Parlamentsrevue PR043 Abtreibungen, Organspenden, KRITIS, Bundeswehr und Vorratsdatenspeicherung
Das war mal eine wirklich spannende Sitzungswoche! Mit Ankündigung wäre sie noch besser gewesen. Ich spreche über die Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen, Organspenden, die Bundeswehr und das KRITIS Dachgesetz. Und dann ist auch noch die Vorratsdatenspeicherung wiederauferstanden.
Über die 202.-204. Sitzung des Bundestags vom 04.-06. Dezember 2024
Aufgezeichnet am 07.12.2024
Das war mal eine wirklich spannende Sitzungswoche! Mit Ankündigung wäre sie noch besser gewesen.
Ich spreche über die Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen, Organspenden, die Bundeswehr und das KRITIS Dachgesetz. Und dann ist auch noch die Vorratsdatenspeicherung wiederauferstanden.
Nachreichung Eli Lilly
Table Media: Schriftverkehr zum Medizinforschungsgesetz
TOP 1 – Neuregelung von Schwangerschaftsabbrüchen
In den Einspielern:
Josephine Ortleb
Ulle Schauws
Tina Rudolph
Gyde Jensen
Susanne Hierl
Helge Limburg
Nina Warken
Links:
BTZusFas: Gesetz zur Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs
Berichterstattung über die ELSA-Studie
BMFSFJ: Abschlussbericht der Kommission zur reproduktiven Selbstbestimmung und Fortpflanzungsmedizin
TAZ: Umfrage zu Abtreibungen in Deutschland: Große Mehrheit für Legalisierung | taz.de
Stern: Abtreibungen: große Mehrheit für Entkriminalisierung | STERN.de
ZDF Frontal: Mehrheit der Deutschen will, dass Abtreibung Straftat bleibt – ZDFheute
RND: Abtreibungen entkriminalisieren? Umfragen zur Abschaffung von Paragraf 218
TOP 2 – Organspenden
In den Einspielern:
Sabine Dittmar
Karl-Josef Laumann
Peter Aumer
Kristine Lütke
Herrmann Gröhe
Jan-Marco Kuczak
Lars Castellucci
Karl Lauterbach
TOP 3 – Vorratsdatenspeicherung
In den Einspielern:
Helge Limburg, Grüne
Axel Müller, CDU/CSU (Zwischenfrage ab 03:45)
Manuel Höferlin, FDP
Thorsten Lieb, FDP
Links:
EuGH: Urteil des EuGH vom 30.04.2021, Aktenzeichen C-470/21
TOP 4 – KRITIS Dachgesetz
Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums
Bundestagszusammenfasser
In den Einspielern:
Johann Saathoff, Parl. Staatssekretär im BMI, SPD
Detlef Seif, CDU/CSU
Konstantin von Notz, Grüne
Sandra Bubendorfer-Licht, FDP
Links:
taz: Hybride Kriegsführung: Angriff auf die Lebensadern
taz: Dachgesetz zu kritischer Infrastruktur: Unternehmen sollen sich besser schützen
TOP 5 – Bundeswehrgesetze
Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums
Bundestagszusammenfasser: Strafbarkeit von Tätigkeiten für fremde Mächte
Bundestagszusammenfasser: Stärkung der Einsatzbereitschaft
In den Einspielern:
Boris Pistorius, Verteidigungsminister, SPD
Kerstin Vieregge, CDU/CSU
Volker Mayer-Lay, CDU/CSU
Links:
Spiegel: Litauen: Deutschland unterzeichnet Abkommen zu Stationierung von Bundeswehr-Brigade
tagesschau: Deutsche Ex-Kampfpiloten offenbar als Ausbilder in China
Frontal 21: Ex-Bundeswehrsoldaten trainieren Kampfpiloten in China I frontal
Erwähnte Folgen:
- PR036 Agrarpaket, Medizinforschung, Energiewende und Balkonkraftwerke
- ParlamentsPREVIEW September 2024
- PR039 Verfassungsgericht, NIS2, Netzausbau, Notfallversorgung und mehr
- PR040 Berlin, Sicherheitspaket, Krankenhäuser und Steuern
- PR044 Vertrauensfrage, Verfassungsgericht, Steuern und Filmförderung
- Spezial: Stefan Seidler über die 20. Legislaturperiode (…und das AfD Verbot)
- PR045 AfD-Verbot, CDU-F***-**, Gewalthilfegesetz, Afghanistan u.v.m.
- PR049 Regierungsbildung mit Hindernissen
Transkript
Hier findest du das vollständige Transkript dieser Folge:
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Im Bundestagszusammenfasser findest du alle Links und Zusammenfassungen zu Gesetzesvorhaben, die gerade in den Bundesministerien, im Bundestag oder in den Ausschüssen in Arbeit sind.