Kompassinitiative: Der Politclub der alternden Promis?
Oct 18, 2024
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Eine neue Initiative, die den Einfluss prominenter Persönlichkeiten auf die EU-Politik beleuchtet, sorgt für Gesprächsstoff. Unter anderen unterstützen Musiker und Sportler diese Kompassinitiative, um die Schweizer EU-Anbindung zu verhindern. Die Diskussion dreht sich um die rechtlichen Auswirkungen und die gesellschaftliche Verantwortung der Initiatoren. Zudem wird die dynamische Rechtsübernahme zwischen der Schweiz und der EU thematisiert, während humorvolle Quizmomente die lockere Stimmung auflockern.
Die Kompassinitiative, unterstützt von prominenten Persönlichkeiten, zielt darauf ab, die politische Mitbestimmung der Bevölkerung zu stärken und völkerrechtliche Verträge nur mit doppelter Zustimmung zu genehmigen.
Hinter der Initiative stehen wohlhabende Unternehmer, die die Schweizer Eigenständigkeit und Volksrechte schützen wollen, trotz potenzieller rechtlicher und politischer Herausforderungen.
Deep dives
Die Kompass-Initiative und ihre Unterstützer
Die Kompass-Initiative ist eine neue Bewegung, die von bekannten Persönlichkeiten wie einem alten Rocker, einem Fernsehpromi und einem ehemaligen Skifahrer unterstützt wird. Diese Personen wurden bewusst als Gesichter der Initiative ausgewählt, um eine breitere gesellschaftliche Basis anzusprechen und politische Sympathien zu gewinnen. Ziel ist es, sich gegen ein bevorstehendes Vertragsverständnis mit der EU zu positionieren und mehr Mitbestimmung durch die Bevölkerung zu fordern. Insbesondere wird angestrebt, dass wichtige völkerrechtliche Verträge nur mit einer doppelten Zustimmung von Volk und Kantonen beschlossen werden dürfen.
Hintergründe der Initiatoren
Die Hauptakteure hinter der Kompass-Initiative sind drei wohlhabende Unternehmer, die eine klare antimoderne Europapolitik verfolgen. Diese Milliardäre, die zuvor Geschäftsbeziehungen zur EU unterhielten, möchten jetzt eine institutionelle Annäherung der Schweiz an die EU verhindern, indem sie spezifische Anforderungen für künftige Abstimmungen festlegen. Alfred Gantner, einer der Initiatoren, betont, dass der Schutz der Schweizer Eigenständigkeit und Volksrechte von größter Bedeutung sei. Dies könnte ein potenzieller Aufruf an Bürger und KMU in der Schweiz sein, sich stärker gegen die EU zu positionieren.
Einfluss auf die Schweizer Politik
Die Debatte um die Kompass-Initiative könnte bedeutende Auswirkungen auf die politische Landschaft der Schweiz haben. Während die SVP die Initiative unterstützt, bleiben andere politische Parteien vorsichtig und distanziert. Es besteht Unklarheit darüber, ob diese Initiative eine breitere Bewegung entstehen lassen könnte, die gegen institutionelle Anbindungen an die EU wirbt. Die Initiative könnte genutzt werden, um zusätzliches Engagement in der Schweizer Wählerschaft zu mobilisieren, insbesondere unter denjenigen, die ein starkes Interesse an den Volksrechten haben.
Kritik und mögliche Herausforderungen
Trotz ihrer Unterstützung könnte die Kompass-Initiative auf rechtliche und politische Hürden stoßen, sobald sie den rechtlichen Rahmen erreicht. Insbesondere die Forderung nach einem doppelten Mehr für völkerrechtliche Verträge führt zu Debatten über die Legitimität und mögliche Rückwirkungen auf bereits bestehende Verträge. Kritiker, darunter Vertreter von Gewerkschaften, befürchten, dass die Initiative zur Schwächung der Arbeitnehmerrechte in der Schweiz führen könnte. Dennoch könnte die Initiative letztlich zu einem signifikanten Aufeinandertreffen in zukünftigen Abstimmungen führen, wo sich verschiedene politische Ansichten und gesellschaftliche Interessen klare Formierungen geben.
Sie meinen es ernst: Vor gut einer Woche hat ein prominent zusammengesetztes Komitee eine neue Initiative gegen die EU präsentiert. Sie heisst Kompassinitiative – und sorgt für ziemlich Aufsehen. Nicht nur wegen den Unterstützern, zu denen etwa der Altrocker Chris von Rohr, der Fernsehpromi Kurt Aeschbacher, Yello-Sänger Dieter Meier und Ex-Skifahrer Bernhard Russi gehören. Sondern auch wegen der Folgen, die diese Initiative für die Beziehungen mit der EU hätte.
Darüber spricht im Inlandpodcast «Politbüro» Bundeshauschefin Larissa Rhyn und Meinungschef Fabian Renz. Moderiert wird die Folge von Philipp Loser.