Zunächst schien es für die neue schwarz-rote Koalition nicht schlecht zu laufen – aber seit letzter Woche zeigen sich erste Spannungen. Lange Verhandlungen führten nicht zum erwünschten Ziel: Vorerst will die Koalition die Stromsteuer für private Haushalte nicht senken. Am gestrigen Freitag kam es zum Eklat: Im Bundestag stand die Wahl von drei neuen Verfassungsrichtern auf dem Plan, doch sie scheiterte an einem Streit um die Kandidatin der SPD, Frauke Brosius-Gersdorf. Tina Hildebrandt aus dem Politikressort der ZEIT ordnet die Tragweite der ersten Krise zwischen Union und SPD ein und bewertet, inwiefern Kanzler Friedrich Merz die anbahnende Krise unterschätzt hat.
Seit mehr als 18 Monaten sitzt Maja T. in Haft. Maja T. ist 24 Jahre alt und identifiziert sich als non-binär. Seit Anfang Juni befindet sich Maja T. im Hungerstreik, und soll seitdem 14 Kilo abgenommen haben. Mit dem Streik will Maja T. auf die nach eigener Aussage menschenunwürdigen Haftbedingungen in Ungarn aufmerksam machen. Die 24-jährige Person steht unter dem Verdacht, im Februar 2023 an Gewalttaten gegen mutmaßliche Rechtsextreme in Budapest beteiligt gewesen zu sein. Ihr wird schwere Körperverletzung vorgeworfen. Ende 2023 wurde sie dafür in Berlin verhaftet und später nach Ungarn ausgeliefert – eine rechtswidrige Entscheidung, urteilte das Bundesverfassungsgericht. Wieso es trotzdem zur Auslieferung kam, und wie die Haftbedingungen in Ungarn für Maja T. sind, analysiert Alexander Kauschanski. Der Auslandsredakteur der ZEIT erläutert außerdem, welche Maßnahmen die Bundesregierung ergreifen könnte und warum sie bisher nichts unternommen hat.
Und sonst so: Versteigerung von Zügen auf dem Abstellgleis
Moderation und Produktion: Moses Fendel
Redaktion: Elise Landschek
Mitarbeit: Sophia Boddenberg, Miriam Mair, Leonard Frick
Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de.
Weitere Links zur Folge:
Koalitionsausschuss: Vorerst keine Senkung der Stromsteuer für Privathaushalte
Bundesverfassungsgericht: Bundestag verschiebt Abstimmung über alle drei Richterkandidaten
Frauke Brosius-Gersdorf: Union will Wahl von Brosius-Gersdorf zur Verfassungsrichterin absetzen
Hungerstreik in Ungarn: Warum lässt Deutschland Maja T. im Stich?
Ungarn: Maja T. soll offenbar in ungarisches Haftkrankenhaus verlegt werden
Sie wollen mehr exklusive Audioinhalte der ZEIT hören? Für nur 4,99 Euro im Monat können Sie hier unser neues Podcastabo abschließen.
[ANZEIGE] Mehr über die Angebote unserer Werbepartnerinnen und -partner finden Sie HIER.
Mehr hören? Dann testen Sie unser Podcastabo mit Zugriff auf alle Dokupodcasts und unser Podcastarchiv. Jetzt 4 Wochen kostenlos testen. Und falls Sie uns nicht nur hören, sondern auch lesen möchten, testen Sie jetzt 4 Wochen kostenlos DIE ZEIT. Hier geht's zum Angebot.
Und hier gibt es unser Angebot für alle unter 30 Jahren.
Was jetzt?