#182 Keine Sternstunde: Taurus-Abstimmung im Bundestag

In dieser Folge sprechen Tim Deisinger und Ex-Nato-General Erhard Bühler über eine Abstimmung im Bundestag zum Ukraine-Krieg, initiiert von der Union. Die Bundesregierung wurde in dem Antrag aufgefordert, der Ukraine Taurus-Marschflugkörper zu liefern. Der Antrag wurde abgelehnt, auch von Abgeordneten der Ampel, die eigentlich für die Lieferung sind. Sie stimmten aus Gründen der Fraktionsdisziplin dagegen, unter anderem Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) und Anton Hofreiter (Grüne). Bühler kann dieses Verhalten nicht verstehen. Politiker und Politikerinnen machten sich unglaubwürdig, wenn sie gegen Rüstungslieferungen stimmten, die sie zuvor über Monate gefordert hätten. Die Begründungen für dieses Verhalten wirkten wie Ausreden. Leidtragende seien die Menschen in der Ukraine.

Außerdem geht es um Positionen von Experten, die nüchtern und rational die Meinung vertreten, dass Russland diesen Krieg nicht verlieren wird. Die Ukraine kann ihn folglich nicht gewinnen. Bühler sagt dazu, dass die Lage für die Ukraine derzeit nicht gut sei, der Westen müsse sie mehr unterstützen. Dennoch stünden die Ukrainer nicht am Abgrund. Im Detail besprechen Deisinger und Bühler Aussagen des Historikers Jörg Baberowski bei t-online. Er sieht die Lage der Ukraine deutlich pessimistischer als Bühler. Unter anderem sagt er: Die Zeit arbeite für Russland. Die Unterstützung des Westens lasse nach. Bühler sagt dagegen, dieser Weg sei nicht vorherbestimmt.

Die aktuelle Lage im Ukraine-Krieg: Die Russen haben ihre Luftschläge fortgesetzt. Ein Ziel dabei: Charkiw. Die Ukrainer haben Ziele im russisch besetzten Gebiet angegriffen und auch tief in Russland selbst. Am Boden gibt es jeden Tag zahllose Angriffe auf beiden Seiten an verschiedenen Stellen der Front. Das führt aber nicht zu größeren Gebietsgewinnen für die jeweils angreifenden Truppen.

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