Das Thema Rüstungsexporte: Kriegsverbrechen made in Germany?
Dec 11, 2019
Nicolas Richter, SZ-Redakteur und Experte für die Rüstungsindustrie, sowie Ronen Steinke, ebenfalls SZ-Redakteur mit Fokus auf innere Sicherheit, beleuchten die brisanten Themen rund um deutsche Rüstungsexporte. Sie diskutieren die moralischen und juristischen Aspekte der Waffenlieferungen an Konfliktländer wie Saudi-Arabien und die daraus resultierenden humanitären Krisen im Jemen. Besonders im Fokus stehen die aktuellen Strafanzeigen gegen Rüstungsunternehmen und die Verantwortung Deutschlands bezüglich möglicher Kriegsverbrechen.
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Episode notes
Deutschland als großer Waffenexporteur
- Deutschland ist einer der größten Rüstungsexporteure weltweit mit stabilen Milliardenexporten jährlich.
- Kleinwaffen wie das Heckler & Koch Sturmgewehr sind besonders verbreitet und tödlich in Konflikten.
Schwere Menschenrechtsverletzungen im Jemen
- Die saudische Luftwaffe bombardiert systematisch zivile Ziele im Jemen, was schwere Menschenrechtsverletzungen darstellt.
- Trotzdem genehmigt die Bundesregierung weiterhin Rüstungsexporte an Saudi-Arabien.
Anzeige wegen Beihilfe zu Kriegsverbrechen
- Eine Anzeige fordert den Internationalen Strafgerichtshof auf, Waffenmanager und Politiker für mögliche Beihilfe zu Kriegsverbrechen zu ermitteln.
- Die Strafverfolgung soll Verantwortlichkeiten bei Waffenexporten in Konfliktregionen klären.