Archivradio – Geschichte im Original cover image

Archivradio – Geschichte im Original

Erstes Zuwanderungsgesetz in Deutschland | 9.7.2004

Jul 9, 2024
12:37
Deutschland sei kein Einwanderungsland – das war das Mantra der Bundesregierung Kohl bis 1998. Es war einfach nicht vorgesehen, dass Menschen – abgesehen von humanitären Gründen – dauerhaft nach Deutschland zogen.

Fachkräfte fehlen

Die rot-grüne Bundesregierung unter Gerhard Schröder sieht das anders. Und die Wirtschaft macht auch Druck, ihr fehlen schon damals qualifizierte Fachkräfte. Im Jahr 2000 kündigt Kanzler Schröder erstmals an, qualifizierten IT-Fachkräften einen Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt zu gewähren.

Zuwanderungsgesetz kommt nach Kompromiss zustande

Bald darauf beschließt die Bundesregierung das erste echte Zuwanderungsgesetz – ein Gesetz, das sich eben auch am Arbeitsmarkt orientiert. Doch das scheitert zunächst am Hickhack im Bundesrat. Am Ende geht Gerhard Schröder auf die Opposition zu. Nach jahrelangen Verhandlungen verabschiedet zunächst der Bundestag und am 9. Juli 2004 auch der Bundesrat das Zuwanderungsgesetz, das auch von Union und FDP mitgetragen wird. Dass der Kompromiss zustande kam, war auch der CDU-Politikerin Rita Süssmuth zu verdanken. Sie leitete damals den Sachverständigenrat für Zuwanderung und Integration. Dessen Berichte haben damals geholfen, die Debatte zu versachlichen. Als das Gesetz verabschiedet wird, äußert sie sich dazu im SWR.

Remember Everything You Learn from Podcasts

Save insights instantly, chat with episodes, and build lasting knowledge - all powered by AI.
App store bannerPlay store banner
Get the app