Lage der Nation - der Politik-Podcast aus Berlin LdN083 Regierungsbildung, SPD-Parteitag, Bayern-Plan, Asylzahlen, Post, US-Shutdown
Jan 19, 2018
In der neuesten Diskussion dreht sich vieles um die Regierungsbildung und die Herausforderungen der SPD. Besonders heiß wird es beim Thema Söders Plan für Bayern 2050 mit ambitionierten Zielen. Auffällig ist auch die steigende Zahl von Postbeschwerden, die auf die Qualität der Zustellung hinweist. Ein Blick auf die Asylstatistik zeigt weniger Anträge, jedoch eine Zunahme an Verfahren. Währenddessen droht in den USA ein Shutdown, was politische Taktiken und Verhandlungen im Kongress auf den Prüfstand stellt.
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Episode notes
Schulz Wirkt Ohne Zug Zum Tor
- Martin Schulz fehlt nach Ansicht der Hosts das klare politische Ziel und Durchsetzungsvermögen in den Sondierungen.
- Seine Rolle wirkte eher repräsentativ als kämpferisch, wodurch SPD-Themen von der Union vereinnahmt wurden.
Europa Ganz Vorne Im Sondierungspapier
- Das Sondierungspapier setzt Europa an die Spitze und nennt Investitionshaushalt und Eurozonenfonds als Ziele.
- Viele Formulierungen bleiben vage, konkrete Zahlen und Umsetzungsdetails fehlen noch.
Basiswiderstand In Der SPD
- Die SPD ist innerparteilich tief gespalten vor dem Sonderparteitag über GroKo oder Nein.
- Kevin Kühnert und die Jusos mobilisieren die Basis massiv gegen eine Neuauflage der Großen Koalition.