F.A.Z. Einspruch #364: Warum Karlsruhe die Triage-Regeln verworfen hat
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Nov 5, 2025 Angelika Nußberger, ehemalige Richterin und Vizepräsidentin des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, spricht über die 75-jährige Geschichte der Europäischen Menschenrechtskonvention. Sie erläutert die Hintergründe des Karlsruher Urteils zur Triage-Regelung und diskutiert die Herausforderungen, denen die EMRK gegenübersteht, insbesondere durch den Ausschluss Russlands und die Pandemie. Zudem beleuchtet sie wichtige Gerichtsurteile aus ihrer Amtszeit und fordert eine stärkere Integration der EMRK in die juristische Ausbildung.
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Bundessache Zuständigkeit Für Triage Fraglich
- Das BVerfG erklärte Paragraf 5c IfSG für verfassungswidrig, weil der Bund dafür nicht zuständig sei.
- Karlsruhe begründet, Triage-Regeln betreffen Folgen einer Pandemie, nicht die Eindämmung der Krankheit.
Widerspruch Zwischen Diskriminierung Und Prognose
- Paragraf 5c IfSG verbietet Diskriminierung und verlangt Entscheidungen nach kurzfristiger Überlebenswahrscheinlichkeit.
- Ärzte kritisierten unklare Kriterien und mögliche Widersprüche zwischen Diskriminierungsverbot und Gebrechlichkeitsbewertung.
Klare Zuständigkeiten Klar Festlegen
- Die Verfassungsrichter geben dem Gesetzgeber den Auftrag, die Regelung neu zu fassen; jetzt sind die Länder vorrangig gefragt.
- Klare Zuständigkeitsangaben hätten das jetzt vermeidbare Verfahren verhindern können.