Parlamentsrevue

LTR005: Volksentscheide (HH), Erneuerbare Energien (BB), Verfassungsänderung (SL), Olympia (BY)

Oct 4, 2025
Zum Tag der Deutschen Einheit wird in Hamburg ein Volksentscheid zum Grundeinkommen vorbereitet. In Brandenburg stehen Reformen für Erneuerbare Energien im Fokus, während das Saarland seine Verfassung modernisiert, um Demokratie und jüdisches Leben zu betonen. In München wird über Olympische Spiele diskutiert, inklusive Pro-und-Contra-Argumenten. Zudem gibt es einen Überblick über aktuelle Reformen in weiteren Bundesländern, wie NRW und Thüringen.
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ANECDOTE

Saarbrücker Festmeile Am Einheitstag

  • Christian Backes beschreibt die große Festmeile und kostenlosen ÖPNV am Tag der Deutschen Einheit in Saarbrücken.
  • Er erwähnt Podiumsdiskussionen mit Merz und Macron sowie Informationsstände der Verfassungsorgane.
INSIGHT

Konkrete Klimvorgaben Durch Volksentscheid

  • Hamburgs Zukunftsentscheid zwingt die Bürgerschaft zu jährlichen CO2-Schätzungen und sektoralen Emissionszielen.
  • Bei Nichterreichung muss die Bürgerschaft innerhalb von fünf Monaten ein Sofortprogramm erarbeiten und umsetzen.
INSIGHT

Grundeinkommen Als Wissenschaftlicher Modellversuch

  • Das Hamburger Pilotprojekt testet ein negatives Einkommenssteuer-Modell mit 2000 Freiwilligen über drei Jahre.
  • Die Kosten sind gedeckelt bei 50 Millionen Euro, sonst wird das Projekt zeitlich gekürzt.
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