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Europa nach den Wahlen der Extreme - #1170
Jun 15, 2024
Im Gespräch mit Raimund Löw analysiert Stefan Lehne, EU-Experte bei Carnegie Europe, die neuen Machtverhältnisse in Europa nach den Wahlen. Er diskutiert die Schwächen der deutsch-französischen Führungsstärke und den wachsenden Einfluss rechtspopulistischer Kräfte im Europäischen Parlament. Lehne beleuchtet die geopolitischen Herausforderungen Europas, insbesondere im Kontext des Ukraine-Konflikts, und thematisiert die Uneinigkeit innerhalb der EU in Bezug auf den Nahen Osten. Die Suche nach Stabilität in einer unsicheren Welt steht ebenfalls im Fokus.
35:52
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Quick takeaways
- Die starken Gewinne der rechtsextremen Parteien im Europäischen Parlament stellen neue Herausforderungen für die bestehende proeuropäische Mehrheit dar.
- Die politische Unsicherheit in Deutschland und Frankreich gefährdet die EU-Stabilität und die Fähigkeit, dringende geopolitische Herausforderungen angemessen zu bewältigen.
Deep dives
Der Rechtsruck in Europa
Die Wahlen zum Europäischen Parlament führten zu einem bemerkenswerten Anstieg rechtsextremer Abgeordneter, die nun etwa ein Viertel der insgesamt 720 Abgeordneten ausmachen. Trotz dieser Verschiebung bleibt eine proeuropäische Mehrheit, bestehend aus Christdemokraten, Sozialdemokraten und Liberalen, bestehen. Die Wahlen haben jedoch eine politische Unsicherheit geschaffen, insbesondere in Deutschland, wo die Ampelkoalition geschwächt ist, sowie in Frankreich, wo Präsident Macron inmitten interner Turbulenzen mit Neuwahlen konfrontiert ist. Diese neuen Machtverhältnisse stellen die EU vor Herausforderungen, da eine stärkere Abhängigkeit von nationalistischer Politik in den Mitgliedstaaten zu erwarten ist.
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