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Archivradio – Geschichte im Original

Erstes Parteiverbot: Aus für Sozialistische Reichspartei | 25.10.1952

Mar 7, 2024
12:32

Sozialistische Reichspartei: Nazipartei in der Tradition der NSDAP

Die erste Partei, die in der Bundesrepublik Deutschland verboten wurde, war die sozialistische Reichspartei SRP. Die Kombination aus "sozialistisch" und "Reich" deutet es schon an: Das waren Nazis. Die Partei sah sich selbst in der Tradition der NSDAP. 1950 wird die Partei als extremistisch eingestuft. Bei den Landtagswahlen in Niedersachsen erreichte sie 1951 immerhin 11 Prozent der Stimmen, kurz darauf in Bremen knapp 8 Prozent. Dabei bleibt es dann aber auch.

Bundesverfassungsgericht: SRP ist verfassungswidrig und wird aufgelöst

Noch im selben Jahr leitet Bundesinnenminister Robert Lehr von der CDU, ein ehemaliger Widerstandskämpfer, ein Verbotsverfahren ein. Mit Erfolg. Am 23. Oktober 1952 entscheidet das Bundesverfassungsgericht, dass die SRP verboten und aufgelöst wird. Die SDR-Sendung "Aus der Residenz des Rechts" sendet am 25. Oktober 1952 einen Mitschnitt des Urteils. Vier Jahre später, 1956, wird auch die KPD, die Kommunistische Partei Deutschlands, verboten. Dies sind die bisher einzigen Parteienverbote der Bundesrepublik.

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