Katarina Barley - Was steht für Europa auf dem Spiel?
May 8, 2024
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Matze Hiesch bespricht mit Katarina Barley die bevorstehende Europawahl und die Rolle eines Abgeordneten. Sie reflektieren über europäische Werte, kulturelle Unterschiede und Barleys politische Karriere. Auch Themen wie Medienaufmerksamkeit, Migrationspakt und SPD-Herausforderungen werden diskutiert.
Europa als Symbol des Friedens und der Sicherheit, bedingt durch historische Konflikte und gemeinsame Werte.
Katharina Barley setzt sich für Demokratie und Menschenrechte ein und kämpft gegen Autokraten wie Orban.
Die Umsetzung von Gesetzen in der EU stößt auf praktische Schwierigkeiten und unterschiedliche Auffassungen zwischen den Ländern.
Kritik an fehlender Medienberichterstattung über die EU-Arbeit und die Notwendigkeit transparenter Kommunikation über europäische Themen.
Deep dives
Die Bedeutung von Europa und Frieden
Europa wird als Symbol des Friedens und der Sicherheit betrachtet, da es historische Konflikte beigelegt hat und ein gemeinsames Bündnis für alle schafft. Die Gastgeberin und die SPD-Politikerin, Katharina Bali, betont ihren persönlichen Bezug zu Europa, der durch ihre familiäre Herkunft geprägt ist und der Frieden und Sicherheit als zentrale Werte beinhaltet.
Politische Arbeit von Katharina Bali im Europäischen Parlament
Katharina Bali fungiert als Vizepräsidentin im Europäischen Parlament und setzt sich für Demokratie und Menschenrechte ein. Sie beschreibt ihren Einsatz gegen Autokraten wie Orban und betont die Notwendigkeit, mit solchen Regimen keine Geschäfte zu machen. Ihre Erfahrungen verdeutlichen die Herausforderungen und Bedeutung politischer Arbeit in der EU.
Herausforderungen und Chancen in der Europäischen Union
Die Diskussion um den Migrationspakt zeigt die Dilemmata und langen Zeiträume für Entscheidungen im EU-Parlament. Die Umsetzung von Gesetzen und die Einhaltung internationaler Abkommen stoßen auf praktische Schwierigkeiten und unterschiedliche Auffassungen zwischen den EU-Ländern. Die Komplexität politischer Entscheidungsprozesse verdeutlicht die Herausforderungen und Chancen in der Europäischen Union.
Medienschwierigkeiten und EU-Öffentlichkeit
Katharina Bali kritisiert die Medien für ihre mangelnde Berichterstattung über die Arbeit im Europäischen Parlament und die fehlende Aufmerksamkeit für wichtige politische Entscheidungen in der EU. Sie betont die Bedeutung einer umfassenden und verständlichen Kommunikation über europäische Themen, um die öffentliche Meinung und das Verständnis zu verbessern.
Neues Asylverfahren ab 2026
Ab 2026 soll ein neues Asylverfahren eingeführt werden. Bewerber werden in zwei Kategorien eingeteilt: diejenigen, die wahrscheinlich bleiben können und diejenigen, die wahrscheinlich nicht bleiben können. Letztere sollen schneller, aber korrekt, entschieden werden und vorläufig an der EU-Grenze verbleiben, um die Gesamtzahl der Migranten zu verringern.
Herausforderungen im Europäischen Parlament
Die Diskussion über Arbeitsweisen und Machtverhältnisse im Europäischen Parlament wird thematisiert. Kritik wird an der scheinbaren Machtlosigkeit der Abgeordneten gegenüber anderen Institutionen geäußert. Es wird betont, dass das Parlament gemeinsame Werte vertreten und effektiv handeln muss.
Rolle der EU-Kommission und Transparenz
Die Bedeutung von Transparenz und Kommunikation in der EU wird hervorgehoben. Es wird erwähnt, dass die Kommission und der Rat ein Transparenzregister eingeführt haben, das Lobbyisten zur Registrierung verpflichtet. Es wird betont, dass externe Kontrollmechanismen notwendig sind, um das demokratische System zu sichern.
Herausforderungen bei der Kommunikation
Die Schwierigkeiten bei der Kommunikation im Europäischen Parlament werden diskutiert. Es wird angemerkt, dass die positiven Leistungen der EU und des Parlaments oft nicht ausreichend wahrgenommen werden. Kommunikationsprobleme und Herausforderungen in der Darstellung politischer Erfolge werden beleuchtet.
Katarina Barley ist studierte Juristin, sie war Kreisvorsitzende der SPD, dann Abgeordnete, Generalsekretärin, Familienministerin und Justizministerin. Heute ist sie Vizepräsidentin im Europäischen Parlament.
Am 09. Juni 2024 ist die Europawahl. Ich wollte mich in das Thema vertiefen und musste beim ersten Tauchgang feststellen, dass ich wenig darüber weiß, wie das Parlament eigentlich organisiert ist und was Abgeordnete dürfen und was nicht. Katarina hat es mir erklärt. Sie erläutert, was in ihrer Macht steht und was nicht.
Gestartet haben wir unser Gespräch aber mit ihrer eigenen Geschichte, mit dem, was sie antreibt und zu der Politikerin gemacht hat, die sie heute ist. Außerdem sprechen wir über die Wichtigkeit der Europäischen Wahl, den Rechtsruck und ihren nun etwas ferneren Blick auf die deutsche Politik.
