Zehn Minuten Wirtschaft
Was ist die Schuldenbremse?
Nov 8, 2024
Markus Plettendorf, Fachjournalist der NDR Info Wirtschaftsredaktion und Experte für Wirtschaftspolitik, diskutiert die Schuldenbremse, die im Grundgesetz verankert ist und einen ausgeglichenen Haushalt fordert. Er beleuchtet die Herausforderungen, die sich aus dieser Regelung ergeben, besonders in Krisenzeiten wie der Corona-Pandemie und dem Ukraine-Krieg. Plettendorf erklärt, welche Ausnahmen es gibt und warum eine flexiblere Handhabung der Schuldenbremse notwendig sein könnte, um zentrale gesellschaftliche Investitionen zu ermöglichen.
10:16
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Quick takeaways
- Die Schuldenbremse, im Grundgesetz verankert, verlangt einen ausgeglichenen Haushalt, ohne Kredite aufzunehmen, was strikte Regelungen schafft.
- Diskussionen über Ausnahmen der Schuldenbremse zeigen die Unsicherheit auf, wie und wann Notsituationen rechtlich definiert werden können.
Deep dives
Die Schuldenbremse erläutert
Die Schuldenbremse ist eine Regelung im deutschen Grundgesetz, die festlegt, dass die Haushalte von Bund und Ländern grundsätzlich ohne Einnahmen aus Krediten ausgeglichen werden müssen. Dies bedeutet, dass der Staat nicht mehr ausgeben darf, als er einnimmt, was die deutsche Regelung im internationalen Vergleich zu einer der strengsten Neuverschuldungsregeln macht. Dennoch gibt es Ausnahmen, die eine gewisse Flexibilität ermöglichen, wie zum Beispiel in Fällen von Naturkatastrophen oder außergewöhnlichen Notsituationen. Zum Beispiel wurde während der Corona-Pandemie die Schuldenbremse ausgesetzt, um den finanziellen Auswirkungen der Krise entgegenzuwirken.
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