Lage der Nation - der Politik-Podcast aus Berlin LdN110 Generalaussprache Bundestag, Maaßens Fehler, Hambacher Forst, Syrien, EU vs Ungarn
Sep 14, 2018
Christine Hellberg, Journalistin und Syrien-Expertin, beleuchtet die prekäre humanitäre Lage in Idlib und die geopolitischen Einflüsse von Russland und Iran. Sie diskutiert die verheerenden Folgen eines möglichen Angriffs auf die Zivilbevölkerung. Lea Börgerding, Redakteurin, legt die Rechtsstaatlichkeitsproblematik in Ungarn dar, konkretisiert die Einschränkungen von Medien und Justiz unter Orbán und erklärt die Konsequenzen des Artikel-7-Verfahrens der EU. Beide Gäste bieten tiefgehende Einblicke in aktuelle politische Krisen.
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Klare Kante Gegen AfD In Bundestag
- Die Generalaussprache im Bundestag zeigte erstmals eine deutlichere, organisierte Ausgrenzung der AfD durch andere Parteien.
- Ulf Buermeyer und Philip Banse sehen dies als möglichen Wendepunkt nach Chemnitz, weil die AfD offen mit Rechtsradikalen verbunden wurde.
Vertrauenskrise Im Verfassungsschutz
- Hans-Georg Maaßen untergräbt als Verfassungsschutzpräsident Vertrauen durch unbelegte Behauptungen zur Echtheit des Chemnitz-Videos.
- Zusätzlich wird ihm vorgeworfen, vertrauliche Informationen aus dem Verfassungsschutz an AfD-Politiker weitergegeben zu haben.
Maaßen Gab Zahlen An AfD Weiter
- Kontraste berichtete, Maaßen habe AfD-Politiker Stefan Brandner vertrauliche Zahlen aus dem Verfassungsschutzbericht vorab genannt.
- Ulf Buermeyer zieht einen Vergleich zur früheren Netzpolitik.org-Affäre und bezeichnet Maaßens Verhalten als unfassbar.
