Klimasensible Beratung, iMVZ, Kioske: Welche Ideen schaffen es noch ins GVSG, Herr Weller?

Ein Leiter im BMG zum Stand einiger Projekte

„Wir waren noch nie so weit in Richtung Krankenhausreform wie jetzt.“ – Michael Weller, Leiter der Abteilung 2 im Bundesgesundheitsministerium (BMG) gibt sich im „ÄrzteTag“-Podcast zuversichtlich, dass es in dieser Legislaturperiode noch viele Reformprojekte für das Gesundheitswesen ins Bundesgesetzblatt schaffen, darunter auch das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG), das in dieser Woche ebenso wie das Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz (GVSG) im Parlament vorgestellt wird. Alle bräuchten einen Planungsrahmen für die Weiterentwicklung der Krankenhausstruktur, so Weller weiter. Daher ist er sicher, dass das KHVVG bis zum 1. Januar in Kraft getreten sein wird. Wenig später werde die Notfallreform kommen, „noch im 1. Quartal“. Alle geplanten Reformen seien zwar getrennte Projekte in der Gesetzgebung – allenfalls die Reform des Rettungsdienstes und die Notfallreform könnten in einem Reformprojekt zusammengefasst werden, verrät der Abteilungsleiter. Aufklärung gibt er auch dazu, wie der weitere Gesetzgebungsprozess läuft und welche Vorhaben eventuell noch in die Gesetze aufgenommen werden könnten, etwa Gesundheitskioske, die Regelungen zu den Investoren-getragenen Medizinischen Versorgungszentren, Gesundheitskioske, die klimasensible Beratung als vertragsärztliche Leistung oder auch die Schaffung weiterer Studienplätze. Allerdings sei nun nicht mehr das BMG Herr des Verfahrens, sondern es seien die Parlamentarier, die über Änderungsanträge entscheiden. Aus dem Ministerium seien dann nur noch Formulierungshilfen und juristische Beratung gefragt. Im Gespräch gibt Weller weitere Einblicke in den Maschinenraum der Reformwerkstatt im BMG, der gerade ziemlich heiß läuft angesichts der vielen Reformprojekte. Über viele Reformen rede man im Gesundheitswesen seit Jahren, teilweise seit Jahrzehnten. Auch deshalb habe sich einiges angestaut, der in dieser Legislaturperiode abgebaut werden müsse. Er erläutert außerdem, warum Gesetzestexte manchmal so kompliziert ausfallen müssen, wie sie ausfallen, gibt aber auch zu, dass das fünfte Sozialgesetzbuch an der einen oder anderen Stelle einer Bereinigung bedürfte, zum Beispiel zur vertragsärztlichen Honorierung. (Dauer: 44: 57 Minuten)