Das Thema AfD im Aufwind: Wie wehrhaft ist die Demokratie?
Feb 28, 2024
Ronen Steinke, Justizexperte der Süddeutschen Zeitung, ist zu Gast und beleuchtet die aktuellen Proteste gegen den Rechtsextremismus in Deutschland. Er spricht über geheime Treffen der AfD und deren autoritäre Agenda, die eine direkte Bedrohung für die Demokratie darstellen könnte. Außerdem werden die Herausforderungen bei anstehenden Landtagswahlen diskutiert und das Thema eines möglichen Verbots der AfD analysiert. Steinke betont die entscheidende Rolle der Justiz im Kampf gegen Extremismus und die Notwendigkeit, demokratische Werte zu verteidigen.
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Korrektiv-Recherche entfacht Proteste
- Die Korrektiv-Recherche über geheime Treffen der AfD löste eine große öffentliche Reaktion aus.
- Diese Recherche konkretisiert abstrakte Befürchtungen über Rechtsextremismus in der Politik.
AfD in Thüringen vor Machtoption
- Die AfD könnte in Thüringen mit hohem Wahlergebnis Regierungsbeteiligung anstreben.
- Eine Koalition der CDU mit Linkspartei gilt als unwahrscheinlich.
Kommunale Macht der AfD
- Auch auf kommunaler Ebene kann die AfD großen Einfluss gewinnen.
- Sie kann Beamte mit rassistischer Haltung einsetzen und so langfristig verändern.
