Lage der Nation - der Politik-Podcast aus Berlin LdN090 SPD-Votum, Kabinett steht, UBA-Studie, Stahl-Zölle, Bundes-Hack
Mar 10, 2018
In dieser Folge wird das SPD-Votum und die chaotische Regierungsbildung analysiert. Die Wichtigkeit von Ministerposten und das Anschreiben von Interessenkonflikten bei Andreas Scheuer werden diskutiert. Außerdem wird eine kritische UBA-Studie zu NO2-Gesundheitsschäden vorgestellt. Die Auswirkungen von Trumps neuen Strafzöllen auf den globalen Handel und die Risiken eines Handelskriegs stehen ebenfalls auf der Agenda. Abschließend wird der Bundeshack und seine technischen Hintergründe sowie die Forderung nach diversifizierter Softwarelandschaft thematisiert.
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Episode notes
SPD-Votum Und Öffentlichkeitsversagen
- Das SPD-Mitgliedervotum stimmte mit 66% für die GroKo, zeigte aber eine tiefe Kommunikationsschwäche der Partei.
- Philip Banse und Ulf Buermeyer kritisieren das widersprüchliche, gedämpfte Messaging nach dem Ergebnis.
Kabinett Als Quotenkonstruktion
- Das neue Kabinett ist stark durch Quotenerwägungen und parteiinterne Ausgleichslogik geprägt.
- Fachliche Expertise spielt oft eine geringere Rolle als Repräsentation und Machtorganisation.
Breitbandförderung Soll Glasfaserpriorisieren
- Kanzleramtschef Helge Braun kündigt eine "neue Förderstrategie" beim Breitbandausbau an: künftig nur noch Glasfaser-Förderung.
- Die Hosts sehen den Ton als positiv, mahnen aber ab, die Praxis bei Fördervergaben zu prüfen.