FALTER Radio Die medialen Untergriffe der ÖVP – #507
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Apr 15, 2021 Kai Jan Krainer, Nationalratsabgeordneter der SPÖ und Delegationsleiter im Ibiza-Untersuchungsausschuss, analysiert die Krisensituation in der türkis-grünen Koalition. Er beleuchtet die Rolle von belastenden Chatnachrichten und die Angriffe der ÖVP auf kritische Medien, allen voran den FALTER. Zudem wird diskutiert, wie die Medienberichterstattung zur Stressbewältigung von Politikern beiträgt. Krainer zeigt die problematischen Methoden der ÖVP auf, die kritische Stimmen einschüchtert und zur Untergrabung der Medienintegrität führt.
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Episode notes
Rücktritt Als Zeichen Der Koalitionsdistanz
- Rudolf Anschobers Rücktritt zeigte Verwundbarkeit statt politischer Schwäche und offenbarte Spannungen in der Koalition.
- Sein Nicht-Nennen von Sebastian Kurz signalisierte tiefe Distanz zur ÖVP-Führung.
Chats Offenbaren Selbstverständnis
- Offen gelegte Chats zeigen eine selbstgerechte, lässige Binnenkommunikation mit Folgen für Verantwortlichkeit.
- Diese Kommunikation erklärt, warum Verantwortliche oft nicht zur Rechenschaft gezogen wurden.
Einschüchterung Als Politische Taktik
- Die Chats dokumentieren Einschüchterung als politisches Werkzeug, etwa gegenüber der Bischofskonferenz.
- Machtmissbrauch zeigte sich in der Instrumentalisierung staatlicher Ressourcen zur Einschüchterung von Kritikern.