Machtwechsel – mit Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander Verfassungsrichter-Wahl – Dass man so total den Halt verliert
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Jul 12, 2025 Die Nominierung von Frauke Brosius-Gersdorf für das Bundesverfassungsgericht sorgt für Spannungen in der Union. Jens Spahn steht im Mittelpunkt der Kritik – schaffen er und die CDU den Kurswechsel? Die Diskussion über Plagiatsvorwürfe und strategische Machtspiele bringt zusätzliche Herausforderungen. Eine interessante Debatte dreht sich um die Menschenwürde im deutschen Recht und die Rolle der Medien. Zudem wird gewarnt, dass die extreme Rechte die politische Kultur Deutschlands polarisiert, was zu Parallelen mit der US-Politik führen könnte.
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Union verliert Halt bei Richterwahl
- Die Union verlor ihren Halt bei der Nominierung von Frauke Brosius-Gersdorf stark durch interne Kritik und öffentlichen Druck.
- Insbesondere Uneinigkeit und Kritik aus konservativen Reihen führten zum Umdenken der Fraktionsführung.
Parallele Eskalationen in Union
- Es gab parallele Eskalationen auf rechter und katholischer Seite gegen Brosius-Gersdorf, jedoch ohne koordinierte Aktion.
- Dadurch wurde die Ablehnung aus sehr unterschiedlichen gesellschaftlichen Lagern verstärkt.
Spahns gescheiterter Rettungsversuch
- Während Merz in Rom war, scheiterte Jens Spahn beim Versuch, die SPD zur Rücknahme der Kandidatur zu bewegen.
- Das Treffen der Ministerpräsidenten endete ohne Lösung, die Wahl wurde trotzdem durchgezogen.