Wie sieht Ihre Zukunft aus, Herr Spahn?

Jens Spahn möchte wieder Minister werden. „Ich würde schon gerne mitmachen in dem Team, das da regieren könnte“, sagte der frühere Gesundheitsminister im Gespräch mit Michael Bröcker. „Bundesminister zu sein ist eine der größten Ehren, die es gibt.“ Allerdings müsste es nicht gerade das Gesundheitsministerium sein. „Das kenne ich schon. Ich fände auch eine andere Aufgabe spannend.“ 

Die CDU denkt an Steuersenkungen, aber nicht unbedingt für alle. Spahn, der als stellvertretender Fraktionsvorsitzender für Wirtschaftspolitik zuständig ist, hält eine finanzielle Beteiligung der Spitzenverdiener für die Entlastung der breiten Mitte für denkbar. „Der Vorschlag ist, den Soli ab einem bestimmten Einkommen dauerhaft zu integrieren in die Einkommensteuer. Das ist weiterhin Teil der Debatte.“ 

Spahn schlug außerdem vor, die CO₂-Einnahmen zu nutzen, um die Netzentgelte zu halbieren und die Stromsteuer auf das europäische Minimum zu reduzieren. Das Heizungsgesetz sollte abgeschafft und das frühere Gebäudeenergiegesetz wieder in Kraft gesetzt werden, dazu gehöre auch das Verbot des Einbaus neuer Ölheizungen, räumte Spahn ein. „Aber den Zwang zur Wärmepumpe im Bestand nehmen wir raus. Im Neubau ist die Wärmepumpe ohnehin der Standard.“ An dem Ziel der Klimaneutralität 2045 müsse man festhalten.

Bei seinem nachgeholten Deutschland-Besuch ist US-Präsident Joe Biden zu Gast bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzler Olaf Scholz. Die Air Force One landete am Abend auf dem Hauptstadtflughafen. Biden wird am Vormittag zunächst mit militärischen Ehren am Schloss Bellevue empfangen, anschließend erhält der 81-Jährige von Steinmeier die höchste deutsche Ehrung: die Sonderstufe des Großkreuzes des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland. Später empfängt Scholz den US-Präsidenten.

Nach US-Angaben findet zudem ein Vierertreffen im sogenannten Quad-Format von Scholz, Biden, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und dem britischen Premierminister Keir Starmer statt. Dabei dürfte der Ukraine-Krieg das beherrschende Thema sein. 

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