Sebastian Kurz, ehemals Bundeskanzler Österreichs und ein ehemaliger Shootingstar der ÖVP, steht wegen Falschaussage im Ibiza-Untersuchungsausschuss vor Gericht. Die Anklage könnte ihn bis zu drei Jahre Haft kosten. Im Gespräch wird die Glaubwürdigkeitskrise der ÖVP diskutiert, sowie die politischen Folgen für Kurz und die Möglichkeit eines Comebacks. Besonders aufschlussreich sind seine umstrittenen Verbindungen zu Autokraten und die anstehenden juristischen Herausforderungen, die seine politische Zukunft beeinflussen könnten.
Sebastian Kurz wird wegen mutmaßlicher Falschaussage im Ibiza-Untersuchungsausschuss angeklagt, was seine politische Zukunft stark gefährdet.
Die Rolle seines Vertrauten Thomas Schmid als Kronzeuge hat Kurz' Glaubwürdigkeit erheblich geschädigt und wirft Fragen zu Interessenskonflikten auf.
Deep dives
Die Anklage gegen Sebastian Kurz
Sebastian Kurz sieht sich mit einer Anklage wegen mutmaßlicher Falschaussage konfrontiert, die in Verbindung mit einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss steht. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, während seiner Aussagen unwahre Informationen über die Besetzung von Posten bei der ÖBAG gegeben zu haben, die er selbst beeinflusst haben soll. Die Vorwürfe beinhalten, dass Kurz wissentlich falsche Informationen über die Einmischungen und Postenvergaben gegeben hat, was zu einer maximalen Haftstrafe von drei Jahren führen könnte. Der Prozess beginnt in zwei Monaten und wird als wegweisend für seine politische Zukunft betrachtet.
Verstrickungen in die Ibiza-Affäre
Die Ibiza-Affäre, in der prominent der damalige FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache involviert war, spielt eine zentrale Rolle in den Vorwürfen gegen Kurz. Die Veröffentlichung eines heimlich aufgenommenen Videos führte 2019 zum Rücktritt und der Zerschlagung der damaligen Koalitionsregierung von ÖVP und FPÖ. Im Nachgang wurde ein Untersuchungsausschuss zur Klärung möglicher Korruptionsvorwürfe ins Leben gerufen, der zunehmend auf Ungereimtheiten und Unwahrheiten aus dem Umfeld der ÖVP hinwies. Die Ermittlungen deckten auf, dass während dieser Konflikte Maßnahmen und Personalentscheidungen innerhalb der ÖBAG getroffen wurden, die Kurz möglicherweise zugeschrieben werden können.
Der Einfluss von Thomas Schmid
Thomas Schmid, ein enger Vertrauter von Sebastian Kurz, ist im Zentrum der Vorwürfe um die unrechtmäßige Besetzung von Posten bei der ÖBAG. Schmid war an der Reform der Staatsholding beteiligt und wurde schließlich Alleingeschäftsführer, was Fragen zu möglichen Interessenskonflikten aufwirft. Aussagen und Chats zwischen Schmid und Kurz legen nahe, dass es von Kurz aus eine Einflussnahme auf die Personalentscheidungen gegeben hat, was die Ermittler als Lügen interpretieren. Schmid hat mittlerweile die Rolle eines Kronzeugen eingenommen, was die Glaubwürdigkeit von Kurz weiter in Frage stellt.
Zukunftsperspektiven für Kurz
Die politische Zukunft von Sebastian Kurz steht auf der Kippe, und es wird spekuliert, ob er trotz der Anklage eine Rückkehr in die Politik plant. Seine öffentlichen Auftritte und Kontakte zu prominenten politischen Figuren haben das Interesse geweckt, ob er den Anspruch auf ein Comeback erheben könnte. Experten sehen jedoch eine mögliche Verurteilung als hinderliches Hindernis für seine Wiederbewertung in der politischen Landschaft Österreichs. Die anstehenden Untersuchungen, insbesondere die Ermittlungen zur Inseratenaffäre, könnten weitere Schatten auf seine Rückkehrpläne werfen und seine Position im politischen Diskurs weiter untergraben.
Dem Ex-Kanzler drohen bis zu drei Jahre Haft. Worauf die Anklage beruht und was diese für ein mögliches Politik-Comeback bedeutet
Österreichs ehemaliger Bundeskanzler Sebastian Kurz muss vor Gericht. Er soll im Ibiza-Untersuchungsausschuss gelogen haben. Dabei geht es etwa um die Bestellung von Thomas Schmid als Chef der Öbag und die Besetzung des Aufsichtsrats der Staatsholding. Sebastian Kurz will stets die Wahrheit gesagt haben – die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft sieht das anders. Die Anklage wegen Falschaussage im U-Ausschuss liegt seit 18. August auf dem Tisch, in zwei Monaten beginnt der Prozess gegen den Ex-Kanzler und einstigen ÖPV-Shootingstar.
In dieser Folge von "Inside Austria" sprechen wir über die historische – erste – Anklage gegen Österreichs Ex-Kanzler Sebastian Kurz. Wir erklären, warum Kurz vor Gericht muss und was das für ihn und die ÖVP bedeutet. Und warum der Prozess gerade erst der Anfang ist. Und wir fragen, ob Sebastian Kurz trotz der Anklage ein Comeback in der Politik plant.
Unsere Hörerinnen und Hörer können mit dem Rabattcode "Standard" 12Wochen das Angebot von SPIEGEL+ für nur 2,49 € pro Woche testen. Alle Infos dazu finden Sie auf spiegel.de/derstandard.
Get the Snipd podcast app
Unlock the knowledge in podcasts with the podcast player of the future.
AI-powered podcast player
Listen to all your favourite podcasts with AI-powered features
Discover highlights
Listen to the best highlights from the podcasts you love and dive into the full episode
Save any moment
Hear something you like? Tap your headphones to save it with AI-generated key takeaways
Share & Export
Send highlights to Twitter, WhatsApp or export them to Notion, Readwise & more
AI-powered podcast player
Listen to all your favourite podcasts with AI-powered features
Discover highlights
Listen to the best highlights from the podcasts you love and dive into the full episode