SWR Kultur Forum Parlamentswahl in Syrien – Hoffnung für ein kaputtes Land?
Oct 2, 2025
Asiem El Difraoui, Politikwissenschaftler und Filmemacher aus Damaskus, analysiert die Parlamentswahlen in Syrien und die geteilten Meinungen der Bevölkerung. Kristin Helberg, Politikwissenschaftlerin, erklärt die indirekte Wahlmethodik und die Ausschlüsse bestimmter Regionen. Dr. Naseef Naeem, Jurist, diskutiert die Macht des neuen Parlaments und die Rolle des Interimspräsidenten. Die Gäste beleuchten den Einfluss externer Akteure, die Legitimitätsfragen und ob die Wahlen echte Hoffnung auf Versöhnung bieten können.
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Episode notes
Wahl Als Übergangsinstrument
- Die Wahl ist ein Übergangsinstrument und nicht wirklich demokratisch legitimiert.
- Sie kann aber erste repräsentative Versammlungen und gesetzgeberische Strukturen ermöglichen.
Indirekte Bestimmung Und Legitimität
- Das Parlament wird indirekt bestimmt und kann nicht als voll demokratisch gelten.
- Dennoch ist es wichtig, weil Syrien aktuell eine Legislative braucht, so Kristin Helberg.
Parlament Als Gesetzgeber
- Das Parlament soll laut Verfassungsarbeiten künftig das alleinige Gesetzesinitiativrecht haben.
- Das verändert formal die Machtbalance zwischen Präsident und Legislative.