Rechtsruck in Österreich: Wie Kickl den Aufstieg schaffte
Jan 8, 2025
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Verena Mayer, Journalistin bei der Süddeutschen Zeitung und dem Tages-Anzeiger, analysiert den Aufstieg der FPÖ unter Herbert Kickl. Diskutiert werden Kickls strategische Wendungen, die ihm unerwartete Wählerschichten erschlossen haben. Mayer beleuchtet die politischen Herausforderungen, die sich aus der möglichen Regierungsbildung unter Kickl ergeben könnten. Zudem wird die besorgniserregende politische Situation in Österreich thematisiert, einschließlich der Risiken für die Demokratie und die Auswirkungen auf Europa.
Die FPÖ unter Herbert Kickl hat durch Themen wie Ausgrenzung und Abschiebung hohe Zustimmungswerte erzielt, was den Rechtsruck in Österreich verstärkt.
Kickls mögliche Regierungsführung könnte negative Folgen für die europäische Integration und die Unterstützung der Ukraine mit sich bringen, da er EU-kritisch eingestellt ist.
Deep dives
Rechtsruck in Österreich
Die FPÖ hat bei den jüngsten Wahlen in Österreich historisch hohe Stimmenanteile erzielt und wird nun als stärkste Kraft die Regierung bilden. Unter der Führung von Herbert Kickl hat die Partei Themen wie Ausgrenzung, Abschiebung und Asylstopp aufgegriffen, die in der Bevölkerung auf große Resonanz gestoßen sind. Kickl, der als intellektuelles Mastermind der Partei gilt, hat in der Vergangenheit auch kritische Positionen zur Corona-Politik eingenommen, wodurch er ein breiteres Wähler*innenfeld ansprach, einschließlich Menschen, die sich von der traditionellen Linken angezogen fühlten. Diese Entwicklungen deuten auf einen klaren Rechtsruck in der österreichischen Politik hin, der auch Auswirkungen auf das Gesamtbild in Europa haben könnte.
Herausforderungen für die Regierungsbildung
Nach den Wahlen haben andere Parteien versucht, eine Koalition zu bilden, um die FPÖ von der Regierungsbildung abzuhalten. Die ÖVP, die SPÖ und die NEOS scheiterten jedoch an ihren Differenzen und an einer gemeinsamen Strategie, was die Regierungssituation erschwerte. Herbert Kickl wird von vielen als Sicherheitsrisiko angesehen, insbesondere aufgrund seiner Verbindungen während seiner Zeit als Innenminister, die Bedenken hinsichtlich der nationalen Sicherheit aufwarfen. Diese Unsicherheiten könnten eine Herausforderung für die Stabilität einer kommenden Regierung unter seiner Führung darstellen.
Auswirkungen auf die europäische Politik
Die Wahl von Herbert Kickl zur Führung der kommenden österreichischen Regierung hat weitreichende Konsequenzen für die europäische Politik. Kickl hat sich als EU-kritische Stimme positioniert und könnte mit ähnlichen rechtspopulistischen Bewegungen in Europa sowie mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán kooperieren. Diese Entwicklungen könnten potenziell negative Auswirkungen auf die Unterstützung für die Ukraine und die europäische Integration haben. Zudem wird beobachtet, wie Bürgerinnen und Bürger auf die Verschiebung der politischen Landschaft reagieren, insbesondere die Zivilgesellschaft schenkt den Entwicklungen große Aufmerksamkeit und zeigt bereits Zeichen des Protestes.
Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat der Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) offiziell den Auftrag zur Bildung einer Regierung erteilt. Kickl wolle die Verantwortung übernehmen und solle Gespräche mit der konservativen ÖVP aufnehmen, sagte Van der Bellen.
Es wäre nicht das erste Mal, dass die rechtspopulistische Partei an einer österreichischen Regierung beteiligt ist. Doch sie wäre das erste Mal an der Spitze. Damit hat der Parteichef Herbert Kickl Aussicht auf das Kanzleramt. Und das Land dürfte weiter nach rechts rücken.
Wie gelang der FPÖ der Aufstieg? Was bedeuten er für Österreich? Und was für Europa, wo verwandte politische Kräfte wie die AfD an Einfluss gewinnen?
In einer neuen Folge des täglichen Podcasts «Apropos» ordnet Verena Mayer die neusten Ereignisse ein. Mayer schreibt für die Süddeutsche Zeitung und den Tages-Anzeiger über Österreich.
Host: Philipp Loser Gast: Verena Mayer Produktion: Sara Spreiter