

Wie viel Krise verträgt eine Koalition?
6 snips Aug 4, 2025
Ex-Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt warnt vor voreiligen Urteilen über die neue Koalition und betont ihre stärkeren Grundlagen im Vergleich zur Ampel. Die angespannte Situation innerhalb der Koalitionspartner wird durch mögliche Untersuchungsausschüsse zur Maskenaffäre zusätzlich belastet. Finanzminister Lars Klingbeil signalisiert in Washington die Bedeutung der transatlantischen Beziehungen. Finanzfragen, wie der Haushaltsentwurf für 2026, stehen ebenfalls im Fokus. Die Diskussion über gesellschaftliche Meilensteine und politische Reflexionen rundet das Thema ab.
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Untersuchungsausschuss als Koalitionsrisiko
- Die SPD ist nach der verpatzten Richterwahl stark verärgert, was den Koalitionsfrieden belastet.
- Ein Untersuchungsausschuss gegen Jens Spahn könnte die Koalition ernsthaft gefährden.
Vorteile der Schwarz-Roten Koalition
- Wolfgang Schmidt betont, dass die neue schwarz-rote Koalition Vorteile hat, da zwei Volksparteien zusammenarbeiten.
- Die Schuldenbremse wurde durch eine Grundgesetzänderung entschärft, was die finanzielle Lage erleichtert.
Regelmäßige Koordination stärken
- Offene und regelmäßige Treffen der Staatssekretäre beider Parteien sind entscheidend für Koordinierung.
- Vertrauen und transparente Kommunikation helfen, Schmerzpunkte zu identifizieren und Kompromisse zu finden.