Europas Außenpolitik nach dem Afghanistan-Debakel – #590
Sep 23, 2021
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Claudia Gamon, NEOS-Europaabgeordnete aus Österreich, und Lukas Mandl, ÖVP-Europaabgeordneter, erörtern die engen Verbindungen zwischen dem US-Rückzug aus Afghanistan und der europäischen Außenpolitik. Sie diskutieren die Herausforderungen und Notwendigkeiten, eine unabhängige Sicherheitsstrategie zu entwickeln. Besonders angesprochen wird die Idee einer EU-Eingreiftruppe sowie die Rolle Europas bei der Unterstützung afghanischer Flüchtlinge. Die beiden Gäste betonen die Bedeutung einer kohärenten EU-Außenpolitik angesichts geopolitischer Spannungen.
Die Unsicherheit über die Rolle der USA zwingt Europa dazu, eigene militärische Fähigkeiten zu entwickeln und unabhängiger zu agieren.
Österreichs Umgang mit afghanischen Flüchtlingen spiegelt die internen Spannungen der EU wider und erfordert eine gemeinsame, menschenwürdige Lösung.
Deep dives
Europas position in der globalen Sicherheit
Die Unsicherheit über die Rolle der USA in der europäischen Sicherheit ist gewachsen, insbesondere nach dem abrupten Abzug aus Afghanistan. Experten betonen, dass die Europäer mehr eigene Fähigkeiten entwickeln müssen, um im Notfall handlungsfähig zu sein und nicht allein auf die USA angewiesen zu sein. Dies wird besonders angesichts des neuen Vertrages zwischen den USA, Australien und Großbritannien deutlich, der auch Frankreich, einen wichtigen Partner der EU, brüskiert hat. Die Situation fordert die EU heraus, sich in der Außen- und Sicherheitspolitik neu zu definieren und eigenständig zu agieren.
Notwendigkeit einer kohärenten EU-Außenpolitik
Die aktuelle geopolitische Situation hat die Diskussion um eine verstärkte Integration der EU in der Außenpolitik angeheizt, insbesondere in Bezug auf militärische Fähigkeiten. Experten fordern eine schnellere und effektivere Entscheidungsfindung innerhalb der EU, um in Krisensituationen wie in Afghanistan besser reagieren zu können. Ohne eine einheitliche Außenpolitik kann Europa nicht ernsthaft als globaler Akteur auftreten, was die Bedeutung von Kooperation und Koordination unterstreicht. Es wird betont, dass zivile Einsätze und eine kohärente Strategie ebenso wichtig sind wie militärische Infrastruktur.
Herausforderungen der europäischen Asylpolitik
Die Kritiken an Österreichs Haltung zur Aufnahme von afghanischen Flüchtlingen spiegeln die Spannungen innerhalb der EU wider, insbesondere in Bezug auf die Verantwortung der Mitgliedstaaten. Die Experten argumentieren, dass es unhaltbar ist, afghanische Zivilisten, die mit dem Westen kooperiert haben, zurückzulassen und somit ihre Sicherheit zu gefährden. Gleichzeitig muss die EU einen klaren Weg finden, um den Herausforderungen der Migration wirksam zu begegnen, anstatt nur nationale Interessen zu verfolgen. Es ist entscheidend, dass Europa in diesen Fragen zusammenarbeitet, um nicht nur humanitäre Verantwortung zu zeigen, sondern auch strategisch als globaler Akteur wahrgenommen zu werden.
Welche Konsequenzen zieht die EU aus dem Rückzug der USA? Und wo steht Österreich? Zu hören sind die EU-Abgeordneten Lukas Mandl (ÖVP), Thomas Waitz (Grüne) und Claudia Gamon (Neos) sowie CDU-Außenpolitikexperte Elmar Brok. Die Diskussion leitet Raimund Löw aus der FALTER-Redaktion.
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