Ein Standpunkt von Thomas Röper.

Umsetzung des RAND-Papiers. Der Traum von der NATO rückt für Kiew in weite Ferne!

Die Ukraine wird beim NATO-Gipfel keine Zusage für einen NATO-Beitritt erhalten. Mehr noch, US-Präsident Biden hat sich sogar gegen einen vereinfachten NATO-Beitritt der Ukraine ausgesprochen. Die Umsetzung des RAND-Papiers von Januar scheint voranzuschreiten.

Letzte Woche habe ich mehrmals darüber berichtet, dass sich die Anzeichen häufen, dass das RAND-Papier vom Januar umgesetzt wird. In dem Papier hat die RAND-Corporation der US-Regierung empfohlen, einen Ausweg aus dem Ukraine-Abenteuer zu suchen, denn die Ziele, die die USA in der Ukraine verfolgt haben (Russland wirtschaftlich zerschlagen, international isolieren und die russische Armee entscheidend schwächen) wurden nicht erreicht.

Stattdessen müssen die USA die Ukraine nun mit inzwischen über 100 Milliarden Dollar unterstützen und ein Ende ist nicht abzusehen, während die USA in dem Konflikt nichts zu gewinnen haben, denn – so RAND – wo die Grenzen der Ukraine verlaufen, ist für die USA unwichtig und die ungeheuren Kosten nicht wert. Ich berichte seit Februar über dieses Papier und die Anzeichen dafür, dass es offenbar umgesetzt wird.

Der Autor des RAND-Papiers hat vor kurzem auch einen langen Artikel für das Council on Foreign Relations geschrieben, in dem er seine Vorschläge darüber, wie die USA sich aus dem Schlamassel ohne Gesichtsverlust zurückziehen können, weiter ausgeführt hat. Dazu hat er unter anderem vorgeschlagen, dass die Ukraine kein NATO-Mitglied wird, sondern sie in anderer Form Sicherheitsgarantien bekommen soll, die Rede war vom „koreanischen“ oder vom „israelischen Modell“. Interessant dabei ist, dass aus Kiew letzte Woche bereits gemeldet wurde, die USA würden der Ukraine eben dieses „israelische Modell“ vorschlagen.

Es gibt also reichlich Anzeichen dafür, dass die Umsetzung des RAND-Papiers hinter den Kulissen begonnen hat.

Der Traum vom NATO-Beitritt platzt

Der Hauptgrund dafür, dass Russland keine andere Option mehr gesehen hat, als militärisch in den seit 2014 im Donbass tobenden Krieg einzugreifen, war der vom Westen und von Kiew fokussierte NATO-Beitritt der Ukraine. Da die NATO darüber nicht mit Moskau verhandeln wollte, hatte Russland – aus seiner Sicht – keine andere Wahl, als seine Sicherheit gewaltsam zu gewährleisten.

Nun scheint Russland dieses Ziel fast erreicht zu haben, denn nachdem der NATO-Generalsekretär in den letzten Wochen immer davon gesprochen hatte, dass von dem anstehenden NATO-Gipfel „ein starkes Signal“ an Kiew ausgehen sollte, ist er nun zurückgerudert. Der Spiegel berichtete unter der Überschrift „Vor Gipfel in Vilnius – Nato wird Ukraine vorerst nicht formell zum Beitritt einladen“:

„Die Ukraine muss weiter auf eine formelle Einladung zum Beitritt in die transatlantische Verteidigungsallianz Nato warten. Das Bündnis werde dem Land beim anstehenden Gipfel im litauischen Vilnius keine formelle Einladung aussprechen, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. »Beim Gipfel in Vilnius und in der Vorbereitung des Gipfels reden wir nicht über eine formelle Einladung«, sagte der Norweger“...

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Bildquelle: Oleksandr Osipov / shutterstock

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