

In schlechter Verfassung
Bei der Wahl von drei Verfassungsrichtern lässt sich die Union von rechten Kulturkämpfern und AfD treiben. Am Freitag kam es im Bundestag zu einem denkwürdigen Showdown. Schwarz-Rot hatte sich auf drei Personalien für das Bundesverfassungsgericht geeinigt.
Doch in der Union gab es Dutzende, die im letzten Moment Nein zu der von der SPD nominierten Juristin Frauke Brosius-Gersdorf sagen wollten. Wegen deren liberaler Haltung zum Paragrafen 218.
Abstimmung abgeblasen, große Ratlosigkeit. Zuvor hatten die AfD und rechte Medien die liberale Juristin als linksradikal diffamiert. Fraktionschef Jens Spahn hat als Krisenmanager komplett versagt, Schwarz-Rot steckt schon nach 70 Tagen in einer Krise.
Droht der Republik jetzt ein dauerhafter Kulturkampf von rechts? Wie kommt Schwarz-Rot aus dieser Zwickmühle wieder heraus?
Darüber und mehr diskutiert Parlamentskorrespondent Stefan Reinecke mit Anna Lehmann, Leiterin des Parlamentsbüros, Dinah Riese, Leiterin des Inlandsressorts und der innenpolitischen Korrespondentin Sabine am Orde.
Transparenzhinweis: Die Folge wurde von Phillip Große-Siestrup produziert.
📖 Zum Weiterlesen:
- Wahl der Bundesverfassungsrichter:innen: Spahns miese Tricks Kommentar von Stefan Reinecke. 11.7.25
- AfD und CDU: Der Kulturkampf hat das höchste Gericht erreicht Kommentar von dinah Riese. 11.7.25
- Kanzlerwahl von Friedrich Merz: Wer hat ihn verraten? Bericht von Cem-Odos Gueler, Anna Lehmann und Sabine am Orde. 6.5.25
- Merz im Sommerinterview: „Ein bisschen überfordert“ Bericht von Anna Lehmann. 14.7.25
- Wahl der VerfassungsrichterInnen: Was Brosius-Gersdorf vorgeworfen wird Bericht von Christian Rath. 13.7.25
- Rechte Hetze gegen Brosius-Gersdorf: Der lange vorbereitete Feldzug der FundamentalistInnen Analyse von Patricia Hecht. 14.7.25
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