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Kostentenorierung und -entscheidung spielen in jedem Examensdurchgang eine wichtige Rolle. Immerhin muss grundsätzlich jedes Zivilurteil eine Kostenentscheidung enthalten. Genau genommen: eine Kostengrundentscheidung. Die Kostenfestsetzung folgt dann ja erst noch... Kostengrundentscheidung und Kostenfestsetzung, hä? Keine Sorge, das wird alles in der Folge erklärt! Genauso wie andere gefährlich anmutende Begriffe, die in Wahrheit aber ganz zahm und lieb sind: Gebührenregression, Kosteneinheit, Gebührensprung, Kostenaufhebung usw.
Christian Walz und Anna Henrichs, beide Richter und AG-Leitende, erklären in dieser Folge ausführlich die Grundsätze der Kostenfestsetzung in einem Zivilurteil. Sie konzentrieren sich dabei natürlich – in bewährter RefPod-Manier – auf die klausurrelevanten Fallkonstellationen und zeigen, wo typischerweise in den Klausuren Verbesserungspotenziale verborgen liegen. Darüber hinaus beantworten sie viele Fragen, die auch gut in der Mündlichen vorkommen könnten (welche Streitwerte kennt die ZPO? Wo steht "iudex non calculat" im Gesetz? Warum bekommt ein erfolgreicher Kläger grundsätzlich immer zwei Titel? Uvm.).
So viel KOSTEN, und das alles in einer KOSTENLOSEN Podcastfolge! Viel Spaß beim Hören!
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RefPod-Folge „# 3 Tenorierung im Zivilurteil – worauf kommt es an?“ bei Spotify, Apple und YouTube.
RefPod-Folge „# 24 Erledigung im Zivilprozess 2 (übereinstimmende Erledigungserklärung)“ bei Spotify, Apple und YouTube.
Kapitelmarke:
00:00 Einführung
03:35 iudex non calculat und ZPO heute
07:21 Allgemeines zur Tenorierung
11:55 Was sind „Kosten“ des Rechtsstreits?
21:14 Drei Streitwerte
25:40 Streitwertbeschluss im Examen?
26:52 Kostengrundentscheidung und Kostenfestsetzungsverfahren
34:59 Der Verlierer zahlt
37:03 Einheit der Kostenentscheidung
42:41 § 91 ZPO
47:25 § 93 ZPO
52:48 Einführung § 92 ZPO
53:51 § 92 Abs. 2 ZPO (insb. bei Schmerzensgeldklagen)
01:05:20 Kostenaufhebung nach § 92 Abs. 1 ZPO
01:12:43 Quotelung nach § 92 Abs. 1 ZPO
01:14:59 § 100 ZPO
01:17:23 § 101 ZPO
01:21:24 Darstellung im Urteil
01:24:08 Frage aus der Mündlichen & Fazit
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Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.