MOUNT ERBRECHT (Staffel 01) #31 Die nicht genehmigte Zinshausschenkung - zu 4 Ob 5/25a (leicht beschädigt)
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Oct 31, 2025 In dieser Folge werden die Herausforderungen beleuchtet, die mit der Schenkung von Zinshäusern an Minderjährige einhergehen. Ein konkreter Fall zeigt, wie der Oberste Gerichtshof eine Genehmigung ablehnt, um mögliche künftige Lasten zu vermeiden. Die Moderatoren diskutieren Gestaltungsmöglichkeiten und die Unterschiede zwischen Schenkung und Vermächtnis. Zudem beleuchten sie die Rolle der Pflegschaftsgerichte bei der Prüfung von Übereinkünften und den rechtlichen Folgen einer Nichtgenehmigung. Praktische Tipps zur Testamentsgestaltung runden die Diskussion ab.
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Episode notes
Seminarärger Und Entscheidungsbegeisterung
- Christian Rabl erzählt von der Seminarteilnahme und dem Studium zahlreicher Entscheidungen als persönlichen Antrieb.
- Er beschreibt, wie Entscheidungen wie ein »Chip« wirken und zur Publikation führen.
Konstellation Des Ausgangsfalls
- Schenkung eines Zinshauses an 10- und 12‑Jährige mit Fruchtgenussrecht der Tante war der konkrete Ausgangsfall.
- Grundstückswert nach GrWVO lag über 2 Millionen, Ertragswert ca. 150.000 Euro jährlich.
Strenge Blickrichtung Der Gerichte
- Der OGH verlangt bei pflegschaftsgerichtlicher Genehmigung vorausschauende Bewertung bis in die Volljährigkeit und darüber hinaus.
- Ein Fruchtgenussrecht plus Veräußerungs- und Belastungsverbot kann spätere Lasten schaffen, die die Genehmigung verhindern.