Gerechtigkeit & Loseblatt #6: Verdachtsfall AfD, Höckes SA-Losung, Messer-Verletzung und Tötungsvorsatz, Roben und Social Media
Unsere Themen
00:01:14 Die AfD ist ein Verdachtsfall, sagt das OVG Münster. Wir sprechen drüber und fragen, was das für ein Verbotsverfahren bedeutet (mit: Prof. Dr. Markus Ogorek)
00:19:18 Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke wurde verurteilt, weil er eine SA-Losung benutzte und wir schauen uns diese besondere Strafnorm näher an und sprechen mit Bayerns Hatespeech-Staatsanwalt David Beck
00:29:20 Wir reden über einen BGH-Fall, der mit Sicherheit bald im Examen dran kommt.
00:40:36 Wir haben gute Nachrichten: Roben sind "in" und die Justiz begeistert sich für Social Media
Feedback gern an: gerechtigkeit-loseblatt@njw.de
beck-aktuell, Heute im Recht: Alles, was Juristen wissen müssen
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Quellen & Links zur Folge:
Beck-Aktuell
OVG Münster Bundesamt für Verfassungsschutz darf AfD und JA als Verdachtsfall beobachten
https://www.ovg.nrw.de/behoerde/presse/pressemitteilungen/23_240513/index.php
F.A.Z. AfD-Politiker Höcke zu Geldstrafe verurteilt
Beck-Aktuell: Stich in Oberschenkel schließt Tötungsvorsatz nicht aus
https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/bgh-messerattacke-toetungsvorsatz
Hate-Speech-Beauftragter Generalstaatsanwaltschaft München: https://www.justiz.bayern.de/gerichte-und-behoerden/generalstaatsanwaltschaft/muenchen/spezial_4.php
BGH 2007: Durchgestrichenes Hakenkreuz (Pressemitteilung)
DLF: Rechtspfleger wollen Roben tragen
https://www.deutschlandfunk.de/rechtspfleger-wollen-roben-tragen-100.html