MOUNT ERBRECHT (Staffel 01)

#25 Das Pflegevermächtnis (1)

10 snips
Aug 8, 2025
Die Moderatoren diskutieren das neu eingeführte Pflegevermächtnis im Erbrecht und erklären, wer Anspruch darauf hat. Sie behandeln die Voraussetzungen, um in den Genuss dieser Regelung zu kommen, und klären, wie Pflegeverträge den gesetzlichen Anspruch beeinflussen können. Spannend sind die Grenzfälle wie bei Ex-Ehepartnern sowie die Verbindung zwischen Zuwendungen und Pflege. Auch die Bedeutung von Notariatsakten und die Standfestigkeit des Pflegevermächtnisses gegenüber Testamenten kommt zur Sprache.
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INSIGHT

Neues Institut: Pflegevermächtnis

  • Das Erbrechtsänderungsgesetz 2015 schuf das Pflegevermächtnis als neuen gesetzlichen Anspruch für Pflegende nahe Angehörige.
  • Ziel ist, umfangreiche Angehörigenpflege nicht unentlohnt im Nachlass untergehen zu lassen.
INSIGHT

Begrenzter Personenkreis

  • Der Kreis potenzieller Empfänger ist gesetzlich eng definiert und reicht über gesetzliche Erben hinaus.
  • Nur wer in diese abschließende Personengruppe fällt, kann einen Anspruch nach §§677 ff. haben.
INSIGHT

Quantitative Mindestanforderung

  • Anspruchsvoraussetzung ist Pflege in den letzten drei Jahren vor dem Tod und mindestens sechs Monate zu je mindestens zirka 20 Stunden/Monat.
  • Liegt die quantitative Schwelle darunter, entsteht kein Anspruch.
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