LdN390 Spezial: Wie geht es weiter mit dem EU-Parlament? (Katarina Barley, SPD)
Jul 11, 2024
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Katarina Barley, ehemalige SPD-Politikerin, diskutiert im Podcast die Analyse der EU-Wahlen, politische Herausforderungen und die Zukunft der europäischen Verteidigung. Themen wie Atomwaffen, rechtsextreme Parteien und die Rolle der EU in der Ukraine werden beleuchtet.
EU-Parlament hat doppelt so viele Sitzungswochen wie Bundestag.
SPD verliert bei EU-Wahlen aufgrund abstrakter EU-Themen.
Diskussion über Schaffung einer Europäischen Armee und Verteidigungspolitik.
Deep dives
Sommerinterviews und Podcast Live-Aufnahme in Berlin
Im Podcast wird das Thema der Sommerinterviews eingeführt, die bis Anfang September ausgestrahlt werden. Zudem wird erwähnt, dass eine Live-Aufnahme in Leipzig geplant ist. Die Diskussion mit Katharina Barley im Willy-Brandt-Haus in Berlin über ihre politische Karriere und die Unterschiede zwischen dem Bundestag und dem Europäischen Parlament findet statt.
Arbeitsweise und Struktur im Europäischen Parlament
Es wird betont, dass das Europäische Parlament im Vergleich zum Bundestag über doppelt so viele Sitzungswochen verfügt, was bedeutet, dass Abgeordnete mehr Zeit in Brüssel und Straßburg verbringen. Der Unterschied in der Regierungsbildung und die Zusammenarbeit über Fraktionsgrenzen hinweg ohne Fraktionszwang werden hervorgehoben.
Herausforderungen und politische Strategien
Die Analyse des schlechten Abschneidens der SPD bei den Europawahlen wird diskutiert, insbesondere die Verluste an Nichtwähler. Eine Diskrepanz besteht darin, dass die Erwartung an die Sozialdemokratie konkrete Alltagsprobleme zu lösen ist, was im EU-Wahlkampf aufgrund abstrakter EU-Zuständigkeiten herausfordernd war.
Politische Entwicklungen in der Europäischen Union und Russland-Ukraine-Konflikt
Die Bildung einer dritten rechtsextremen Fraktion im Europäischen Parlament und die Auswirkungen auf die Mehrheiten werden diskutiert. Bezüglich des Russland-Ukraine-Konflikts wird die Bedeutung strategischer Autonomie und die europäische Unterstützung für die Ukraine betont, um eine Niederlage im Krieg zu verhindern.
Europäische Armee als langfristige Vision
Die Schaffung einer Europäischen Armee wird als langfristige Vision diskutiert. Eine solche Armee würde eine Harmonisierung von Beschaffungswesen und Waffensystemen erfordern. Die Integration der nationalen Armeen innerhalb der NATO-Strukturen wird als Weg zur europäischen Armee betrachtet. Dieser Prozess erfordert eine Angleichung der oberen Strukturen und eine Stärkung des gegenseitigen Vertrauens.
Notwendige Schritte zur Umsetzung einer europäischen Verteidigungspolitik
Konkrete Schritte für eine gemeinsame europäische Verteidigungspolitik werden diskutiert. Eine mögliche Änderung der EU-Verträge für die Schaffung einer europäischen Truppe wird vorgeschlagen. Die Einführung eines Verteidigungskommissars und die Stärkung des Verteidigungsausschusses im Europäischen Parlament werden als kurzfristig umsetzbare Maßnahmen betrachtet. Die Entwicklung einer europäischen Armee erfordert auch eine gemeinsame Entscheidungsfindung und Struktur im Verteidigungsbereich.
In der „Lage der Nation“ kehren der Journalist Philip Banse und der Jurist Ulf Buermeyer einmal in der Woche die politischen Ereignisse hierzulande und in der Welt zusammen, so diese sie interessieren und sie sie für relevant halten.
Dies hier ist die erste Ausgabe in unserer Sommerpause. Bis Anfang September veröffentlichen wir etwa alle zwei Wochen Interviews mit Spitzenpolitiker:innen und Forschenden. Danach gibt es wieder wöchentlich die klassische Lage. Dieses Interview haben wir am 01.07.2024 in Berlin aufgenommen.
Mit dem Handabdruck wirksam das Klima schützen? Das könnt ihr erleben im Bildungsprojekt #climatechallenge. Das Angebot ist kostenlos und eignet sich zum Beispiel für Schulen, Hochschulen, Vereine und Gemeinden. Alle Infos zur #climatechallenge.