Machtwechsel – mit Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander Der abgekanzelte Kanzler – Das Regieren hat begonnen
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May 8, 2025 Friedrich Merz' Wahl zum Kanzler sorgte für einige Überraschungen und Herausforderungen bei der Regierungsbildung. Die dynamischen internen Konflikte der Unionsfraktion und der SPD könnten die Stabilität der Regierung gefährden. Auch die aktuellen Themen der Asyl- und Migrationspolitik in Europa stehen im Fokus. Debatten über Handelsabkommen und die nukleare Teilhabe zeigen die Komplexität der deutschen Außenpolitik. Gespräche zur Unterstützung der Ukraine verdeutlichen die geopolitischen Herausforderungen, denen sich Merz gegenübersieht.
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Historischer Wahlgang für Merz
- Friedrich Merz ist der erste Bundeskanzler, der zwei Wahlgänge für die Wahl benötigte. 18 Abgeordnete aus der Koalition verweigerten ihm im ersten Wahlgang die Stimme.
- Dieses Ereignis zeigt die inneren Spannungen und die Komplexität der Regierungsbildung in der Mitte der Politik.
Strukturelle Schwierigkeiten der Mitte
- Die Schwierigkeiten bei Regierungsbildungen in der Mitte sind strukturell, nicht nur persönlich bedingt. Merz, Scholz und Merkel haben alle ihre Kämpfe in der Mitte erlebt.
- Die politischen Milieus und innerparteilichen Widersprüche erschweren stabile Koalitionen der Mitte dauerhaft.
Merz vermeidet Schuldzuweisungen
- Friedrich Merz zeigt sich im Interview reflektiert und vermeidet Schuldzuweisungen. Er sieht den eigentlichen Test der Regierung erst bevor sich die Koalition bei Gesetzesvorhaben bewähren muss.
- Die künftige Zusammenarbeit zwischen Koalitionspartnern hängt vom Umgang mit den Mehrheiten im Parlament ab.