Trump und sein grosses, schönes Gesetz

Vor der Party am Freitag soll die Sache erledigt sein, Donald Trump hat es entsprechend eilig. Am 4. Juli feiern die USA mit Feuerwerk und Grillfesten ihre Unabhängigkeit – der Präsident will bis dahin sein Budget durch den Kongress gebracht haben, sein «One Big Beautiful Bill», wie er das entsprechende Gesetz nennt.

Ein Kernstück des Gesetzes ist die dauerhafte Verlängerung von Steuererleichterungen aus Trumps erster Amtszeit. Finanziert werden sollen diese unter anderem durch Einschnitte bei Sozialleistungen – ein Punkt, der bei den Demokraten auf heftige Kritik stösst. Der demokratische Minderheitsführer im Senat, Chuck Schumer, etwa monierte, dass aufgrund des Gesetzes Millionen Amerikaner ihre Krankenversicherung verlieren würden.

Der Senat billigte Trumps «grosses, schönes Gesetz» nach einer nächtlichen Marathonsitzung mit hauchdünner Mehrheit. Zwar hatte das Repräsentantenhaus der Vorlage bereits in einer früheren Fassung zugestimmt. Doch weil der Senat Änderungen einbrachte, muss das Gesetz nun erneut durch die andere Kongresskammer. Erst danach kann es dem Präsidenten zur Unterzeichnung vorgelegt werden.

Weshalb nennt Trump sein Gesetz «One Big Beautiful Bill»? Weshalb müssen wir uns auch in der Schweiz darum kümmern? Und was riskieren jene republikanischen Angehörige des Kongresses, die das Gesetz ablehnen? Darüber unterhält sich Christof Münger, Leiter des Ressorts International, mit Fabian Fellmann, USA-Korrespondent in Washington D.C., in einer neuen Folge des Podcasts «Alles klar, Amerika?».

Produktion: Noah Fend und Jacqueline Wechsler

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