Ist uns Abschreckung wirklich 800 Milliarden wert?
Mar 19, 2025
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Guntram Wolff ist Professor für Volkswirtschaft an der Freien Universität Brüssel und Senior Fellow am Bruegel Institut. Er diskutiert, wie Europa, inspiriert von Donald Trump, massiv in die Verteidigung investiert, um Russland abzuschrecken. Wolff erklärt, dass die EU-Mitgliedsländer sich dazu verschulden dürfen. Der Fokus liegt auf dem 800-Milliarden-Euro-Programm zur Verteidigungsunion und der Notwendigkeit, militärische Ressourcen besser zu organisieren. Zudem zieht er Parallelen zwischen Rüstungsengpässen und der Maskenknappheit während der Pandemie.
Die EU plant ein umfangreiches Verteidigungsbudget von 800 Milliarden Euro, um die militärischen Kapazitäten und Abschreckung zu stärken.
Die Diskussion über Verteidigungsausgaben verdeutlicht die Notwendigkeit struktureller Reformen und eine Erhöhung auf 3-3,5 Prozent des BIP.
Deep dives
Friedrich Merz und die Notwendigkeit der Verteidigungsinvestitionen
Friedrich Merz hat angekündigt, dass er bereit ist, erhebliche Schulden aufzunehmen, um die Bundeswehr zu modernisieren und die Verteidigungsausgaben zu erhöhen. Dies geschieht in einem Kontext, in dem die EU-Kommission ein Programm namens "Rearm Europe" zur Schaffung einer europäischen Verteidigungsunion mit einem Budget von 800 Milliarden Euro vorgestellt hat. Diese signifikante Summe spiegelt die Notwendigkeit wider, die Verteidigungsausgaben deutlich über den aktuellen 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts anzuheben, um die europäische Sicherheit zu gewährleisten. Merz’ Aussage, dass Geld und Schulden in dieser Angelegenheit keine Rolle mehr spielen, ist ein Wendepunkt in der deutschen Verteidigungspolitik, die zuvor durch die Schuldenbremse stark eingeschränkt war.
Strukturelle Probleme der europäischen Verteidigung
Die Diskussion um die Verteidigungsausgaben verdeutlicht auch strukturelle Probleme innerhalb der europäischen Länder, insbesondere in Deutschland. Obwohl das Land über eine große Volkswirtschaft verfügt, leidet es unter erheblichen Defiziten in der militärischen Kapazität und Infrastruktur, eine Entwicklung, die durch jahrelange Einsparungen und eine Abhängigkeit von den USA geprägt ist. Der Rückgang der deutschen Armee auf weniger als 200.000 Soldaten und der dramatische Rückgang der Panzerbestände illustrieren die Folgen dieser Vernachlässigung. Um die militärische Schlagkraft zu erhöhen, ist eine Standardisierung der Waffensysteme und eine effektive Zusammenarbeit zwischen den europäischen Streitkräften erforderlich.
Finanzierung der Verteidigung und politische Herausforderungen
Die Finanzierung der zukünftigen Verteidigungsausgaben ist ein zentrales Thema, das auch politische Herausforderungen mit sich bringt. Es wird darauf hingewiesen, dass eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben von derzeit 2 auf 3-3,5 Prozent des BIP erforderlich ist, um eine glaubwürdige Abschreckung zu gewährleisten. Gleichzeitig besteht die Notwendigkeit, zusätzliche Schulden aufzunehmen, während durch strukturelle Anpassungen im Haushalt langfristig Einsparungen und eine nachhaltige Finanzierung angestrebt werden sollten. Die Diskussion zeigt, dass es keinen "Free Lunch" gibt und dass die Gesellschaft letztlich die Kosten dieser Verteidigungsinvestitionen zu tragen hat.
Wachgerüttelt von Donald Trump rüstet Europa massiv auf, um Russland abzuschrecken. Dafür wird den EU-Mitgliedsländern ausdrücklich erlaubt, sich zu verschulden. «Für Frieden in Freiheit muss man zahlen. Notfalls mit Schulden», sagt der Ökonom Guntram Wolff von der Freien Universität Brüssel.
