Thema des Tages Wer sind die Neuen in der EU-Kommission?
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Sep 10, 2019 Gerald Schubert, Außenpolitik-Redakteur beim STANDARD, spricht über die neuen Mitglieder der EU-Kommission. Er beleuchtet die Herausforderungen der Geschlechterparität und deren Einfluss auf das Vertrauen innerhalb der Kommission. Für die Präsentation der neuen Kommissare war die Nominierung durch Mitgliedstaaten entscheidend. Schubert diskutiert überraschende Kandidaturen und die kritischen Themen wie Klimapolitik und Grundrechte, die die Kommission in den kommenden Jahren beschäftigen werden.
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Kommission Als Hüterin Der Verträge
- Die Europäische Kommission fungiert als Hüterin der Verträge und überwacht die Einhaltung des EU-Rechts.
- Sie hat Regierungsfunktionen, obwohl jedes Mitgliedsland einen Kommissar stellt.
Initiativrecht Bestimmt EU-Agenda
- Die Kommission besitzt das alleinige Initiativrecht für EU-Gesetze.
- Damit prägt sie Rechtsvorschriften für über 500 Millionen Menschen und die globale Handelspolitik.
Viele Faktoren Bei Ressortzuteilung
- Ursula von der Leyen musste viele Vorschläge der Mitgliedstaaten und fachliche Kriterien abwägen.
- Parteizugehörigkeit und Geschlechterausgewogenheit spielten dabei eine zentrale Rolle.