Pokerspieler, Proteste und keine Lösungen

Das politische Chaos im Bundestag hat sich auch zum Ende der Woche fortgesetzt. Denn nachdem am Mittwoch erstmals ein Antrag zur Migration mit den Stimmen der AfD durchgekommen ist, ging es schließlich um ein Gesetz. Stundenlang war die Sitzung unterbrochen, hinter verschlossenen Türen wurde verhandelt. Die FDP hatte vorgeschlagen, den Gesetzentwurf nicht abzustimmen und nochmals in den Innenausschuss zu überweisen. Doch nach einem ständigen Hin und Her konnten sich CDU, CSU, FDP, SPD und Grüne nicht darauf einigen. Was folgte, war die nächste denkwürdige Debatte. Eine Generalabrechnung mit harten Schuldzuweisungen, aber ohne gemeinsame Lösungen.

Wie kam es zu dieser Situation? Welche Reaktionen gab es vor allem bei Union und SPD? Und welche Bedeutung hat der hart geführte Streit für künftige Regierungsbildungen? Das bespricht Linda Zervakis in dieser Folge vom "Berlin Code" mit Sarah Frühauf und Moritz Rödle.

"Berlin Code" ist der neue Politik-Podcast aus dem ARD-Hauptstadtstudio. Linda Zervakis schaut mit den ARD-Korrespondentinnen und -korrespondenten jede Woche hinter die Kulissen der Bundespolitik. Zusammen entschlüsseln sie Reden, Texte, Vorgänge und Entscheidungen, analysieren die bedeutenden Themen und greifen das auf, was im Nachrichtenalltag manchmal zu kurz kommt. "Berlin Code" gibt es jeden Freitagnachmittag und wann immer etwas Bedeutendes passiert in der ARD-Audiothek und in allen Podcasts Apps.

"Berlin Code" empfiehlt zum Weiterhören diese Woche den Podcast: "Coronavirus-Update". Den findet ihr u.a. in der ARD-Audiothek: https://1.ard.de/coronavirus-update?=cp

ARD-Hauptstadtstudio 2025, Redaktion Torben Ostermann und Uli Hauck