Politbüro Das Debakel um Viola Amherd und die Beschaffung der F-35 Kampfjets
Das Mega-Desaster ums F-35-Kampfjet-Geschäft: 1,35 Milliarden mehr – und niemand ist schuld!
Die Beschaffung der F-35 Kampfjets für die Schweiz wird offenbar deutlich teurer als ursprünglich geplant – Schätzungen gehen von Zusatzkosten zwischen mindestens 650 Millionen und bis zu 1,35 Milliarden Franken aus.
Das zentrale Problem war ein Missverständnis oder falsche Erwartungshaltung zum sogenannten "Fixpreis". Während das VBS glaubte, der Preis beinhalte Inflation und sei verbindlich, erlauben Verträge und amerikanische AGBs erhebliche Nachforderungen, was nun zu erheblichen Mehrkosten führt.
Zwar gab es früh Warnungen von der eidgenössischen Finanzkontrolle, doch diese wurden ignoriert, und teure Anwälte bestätigten den Vertrag dennoch. Die Verantwortung zerliefert sich in der Bundesverwaltung und Politik, während die aktuelle Situation politisch und finanziell problematisch ist.
Martin Pfister, der amtierende VBS-Vorsteher, steht nun vor dem Dilemma, dass Verhandlungen mit den USA kaum Chancen auf Erfolg haben, weil die Schweiz geostrategisch vom Deal abhängt.
Dieser Fall illustriert Probleme bei grossen Rüstungsprojekten: lange Laufzeiten, Veränderungen im technischen Umfeld, politische Interessen und mangelnde klare Verantwortlichkeit führen zu teuren Überraschungen.
Wirkliche Mehrkosten bei F-35
- Die Zusatzkosten für die F-35 Beschaffung könnten über 1 Milliarde Franken betragen und sind noch unklar.
- Der "Fixpreis" von 6 Milliarden ist eine Fehlinformation, da Preisverhandlungen jährlich durch US-Regierung laufen.
Vertragliche Unklarheiten als Fehler
- In der Vertragsgestaltung wurden widersprüchliche Dokumente ohne klare Rangordnung unterschrieben.
- Die Schweiz akzeptierte Bedingungen, die den Fixpreis faktisch ausschliessen, was ein grosses Missverständnis darstellt.