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Wie viel Sinn hat unsere Neutralität? - #979

8 snips
Jul 27, 2023
Petra Bayr, sozialdemokratische Nationalratsabgeordnete und neue außenpolitische Sprecherin, und Michel Reimon, Grüner Nationalratsabgeordneter, diskutieren mit Sicherheitsexpertin Velina Tchakarova und Politikwissenschaftler Heinz Gärtner über die österreichische Neutralität. Sie beleuchten die Herausforderungen der militärischen Kooperation im Rahmen des Sky Shield-Programms und die zögerliche Unterstützung für die Ukraine. Zudem wird die Rolle der Neutralität in aktuellen geopolitischen Spannungen sowie die Notwendigkeit einer aktiven Sicherheitspolitik innerhalb der EU thematisiert.
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Episode notes
INSIGHT

Sky Shield Als Reaktion Auf Luftangriffe

  • Die European Sky Shield Initiative vernetzt Radar- und Luftabwehrkapazitäten mehrerer Staaten zur gemeinsamen Abwehr von Drohnen und Marschflugkörpern.
  • Österreich und die Schweiz beteiligen sich trotz Neutralität, weil eigene Luftabwehrkapazitäten unzureichend sind.
ADVICE

Verträge Klar Prüfen Vor Beteiligung

  • Prüft Vertragsdetails und Interoperabilität bevor ihr beitretet, damit Neutralitätsregeln nicht unklar ausgehebelt werden.
  • Besteht auf parlamentarischer Transparenz über mögliche Verträge und Kontrolle der Scharfschaltung von Systemen.
INSIGHT

Gemeinsame Luftabwehr Ist Existenziell

  • Eine gemeinsame Luftabwehr ist für ganz Europa existentiell, weil viele Staaten allein Lücken haben.
  • Interoperabilität, Training und vernetzte Radarsysteme sind zentral und ohne Zusammenarbeit nicht lösbar.
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