Echo der Zeit

Vernehmlassung zu EU-Paket endet - Positionen klären sich

Nov 2, 2025
Matthias Strasser, Inlandredaktor bei SRF, analysiert die politischen Spannungen rund um das EU-Paket und erklärt, warum innenpolitische Maßnahmen im Fokus stehen. Ulf Lessing, Experte für Mali, beleuchtet die kritische Sicherheitslage und die Blockaden von Treibstofflieferungen durch Al-Qaida-Gruppe. Markus Föhn berichtet über innovative elektrische Baumaschinen in Luzern, die Baustellen umweltfreundlicher machen. Veronika Simon präsentiert eine spannende Studie über Schimpansen, die Überraschendes zur Entscheidungsfindung der Tiere zeigt.
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Episode notes
INSIGHT

Breite, Brüchige Allianz Für Europa-Paket

  • Die Vernehmlassung zeigt eine breite, aber brüchige Allianz von links bis zur FDP für das Europa-Paket.
  • Viele Parteien unterstützen das Paket mit Vorbehalten, besonders wegen innenpolitischer Begleitmassnahmen.
INSIGHT

Außen- Und Innenpolitik Trennen Debatte

  • Das Paket teilt sich in außenpolitische Verträge und innenpolitische Gesetzesanpassungen mit unterschiedlichen Konfliktlinien.
  • Nachverhandlungen mit der EU gelten als wenig realistisch, deshalb konzentriert sich die Debatte auf innerstaatliche Kompromisse.
ADVICE

Parlamente Und Kantone Besser Einbinden

  • Parlament und Kantone sollten stärker bei der Weiterentwicklung relevanten EU-Rechts beteiligt werden.
  • Innenpolitische Nachbesserungen erhöhen die Chancen, dass das Paket parlamentarisch durchkommt.
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