Erklär mir die Welt Best of: Was ist eigentlich ein Rechtsstaat? – mit Alfred Noll
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Aug 20, 2024 In dieser faszinierenden Diskussion erklärt Alfred Noll, Politiker und Universitätsprofessor, was einen Rechtsstaat ausmacht und warum er für die Demokratie unerlässlich ist. Er beleuchtet die historischen Ursprünge der Rechtsstaatlichkeit in Österreich und Deutschland und diskutiert die Herausforderungen, denen das Gerichtswesen gegenübersteht. Besonders spannend sind seine Einsichten zu den Schwierigkeiten im Zivilrecht, wie Scheidung und Vermögensaufteilung. Noll betont die Notwendigkeit von Bürgerengagement und Transparenz, um die Stabilität der Demokratie zu gewährleisten.
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Rechtsstaat Als Rechtsgrundlagen Und Kontrollrecht
- Der Rechtsstaat bedeutet: staatliches Handeln muss eine rechtliche Grundlage haben.
- Betroffene müssen Entscheidungen rechtlich überprüfen lassen können.
Von Monarchischer Willkür Zur Verfassung
- Vor dem Rechtsstaat durfte der Monarch oft willkürlich entscheiden.
- Noll vergleicht Verfassungen mit Odysseus, der sich an den Mast fesselt, um Versuchungen zu widerstehen.
Grundrechte Als Fundament
- Grundrechte sind zentrale Pfeiler des Rechtsstaats und schützen persönliche Freiheiten.
- In Österreich gilt die Europäische Menschenrechtskonvention seit den 60er Jahren als Verfassungsrecht.
