Alles neu und anders? US-Außenpolitik unter Joe Biden – #521
May 3, 2021
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Charles Kupchan, Außenpolitikexperte und ehemaliger Berater im Nationalen Sicherheitsrat, und Journalistin Eva Novotny diskutieren die komplexe US-Außenpolitik unter Biden. Kupchan hebt die Gratwanderung zwischen Isolationismus und dem Engagement für demokratische Werte hervor. Sie vergleichen Bidens Ansatz mit dem seines Vorgängers Trump und analysieren die geopolitischen Herausforderungen, insbesondere im Umgang mit Russland und Iran. Die Rolle der transatlantischen Beziehungen und die Notwendigkeit neuer Dialoge werden ebenfalls thematisiert.
Biden verfolgt eine Neuausrichtung der US-Außenpolitik, die auf Multilateralismus und die Rückkehr zu internationalen Abkommen setzt.
Die innenpolitischen Reformen zielen darauf ab, das Vertrauen der Bürger in die Demokratie zu stärken und soziale Gerechtigkeit zu fördern.
Deep dives
Biden's Sozialreformen und Infrastrukturinvestitionen
Joe Biden hat in seinen ersten 100 Tagen tiefgreifende Sozialreformen und massive Investitionen in die Infrastruktur der USA eingeleitet, die mit den Herausforderungen der Pandemie und der wirtschaftlichen Erholung verbunden sind. Diese Maßnahmen stellen einen bemerkenswerten Wandel in der amerikanischen Politik dar und werden oft mit FDRs New Deal verglichen. Biden zielt darauf ab, die Lebensqualität der Mittelklasse zu verbessern, indem er Programme für Gesundheit, Kinderbetreuung und Bildung fördert. Diese innenpolitische Neuausrichtung wird als notwendig erachtet, um das Vertrauen der Bürger in die Demokratie und die Regierung wiederherzustellen.
Multilateralismus und die Rückkehr zur Diplomatie
Biden hat sich klar von Trumps Politik des Isolationismus abgesetzt und strebt eine Rückkehr zu einem multilateralistischen Ansatz an, der die Zusammenarbeit mit Verbündeten wie der NATO und der Europäischen Union betont. Die Rückkehr zu internationalen Abkommen, wie dem Pariser Klimaschutzabkommen und dem Iran-Atomabkommen, zeigt den Willen, globale Herausforderungen gemeinsam anzugehen. Zudem möchte Biden die amerikanische Verpflichtung zur Demokratie und Rechtsstaatlichkeit stärken und damit das internationale Ansehen der USA wiederherstellen. Diese Veränderungen markieren einen grundlegenden Paradigmenwechsel in der amerikanischen Außenpolitik.
Herausforderungen der geopolitischen Landschaft
Biden steht vor der Herausforderung, die richtige Balance zwischen ideologischen und pragmatischen Ansätzen in der Außenpolitik zu finden, insbesondere im Umgang mit Autoritarismen und den geopolitischen Rivalitäten mit Russland und China. Seine Administration muss sich darauf einstellen, wie sie demokratischen Werten treu bleibt und zugleich die notwendigen Kooperationen mit nicht-demokratischen Regierungen eingehen kann, um globale Probleme wie Klimawandel oder Cyber-Sicherheit zu bewältigen. Der Umgang mit dem Aufstieg Chinas und den Spannungen in der Region erfordert eine differenzierte Strategie, die sowohl Engagement als auch Widerstand beinhaltet. Diese komplexe Herangehensweise wird entscheidend sein für die zukünftige Stabilität der internationalen Beziehungen.
Anpassung an die innenpolitischen Herausforderungen
Biden muss auch die inneramerikanischen politischen Spaltungen berücksichtigen, die durch Trumps Präsidentschaft verstärkt wurden. Viele Amerikaner haben das Gefühl, dass ihre Bedürfnisse, wie wirtschaftliche Sicherheit und soziale Gerechtigkeit, nicht ausreichend berücksichtigt werden. Die kommenden Midterm-Wahlen könnten die Fähigkeit der Demokraten stark beeinflussen, ihre agenda durchzusetzen. Unter diesen komplexen Umständen wird Biden gefordert sein, sowohl innenpolitische Zustimmung zu gewinnen als auch konstruktive Beziehungen im außenpolitischen Bereich zu pflegen.
Der Außenpolitikexperte Charles Kupchan sieht Amerika auf einer Gratwanderung zwischen Isolationismus, Weltmacht und demokratischen Werten. Eine Diskussion mit Eva Nowotny und Raimund Löw über die Rolle der USA im 21. Jahrhundert. Diese Episode ist der Mitschnitt einer Online-Veranstaltung im Bruno Kreisky Forum vom 3. Mai 2021.
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