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Abschieben im großen Stil? – Was das neue Gesetz verändert hat
Feb 8, 2025
Ein neues Gesetz zur erleichterten Abschiebung sorgt für Unsicherheit unter Geflüchteten. Am Frankfurter Flughafen werden Rückführungen dokumentiert, bei denen viele persönliche Schicksale aufeinanderprallen. Die Herausforderungen der deutschen Abschiebepraxis zeigen sich in extremen Bedingungen und dem Druck auf die Beamten. Zudem wird die kritische Lage in Abschiebegefängnissen und die Situation gefährdeter Asylbewerber wie Jesiden beleuchtet. Die Willkür der Entscheidungen der Ausländerbehörden wirft Fragen auf.
28:25
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Quick takeaways
- Das neue Gesetz zur Abschiebeoptimierung erleichtert die Identifikation und Rückführung von Asylsuchenden, birgt aber Gefahren für verletzliche Gruppen.
- Die Gesetzgebung wird als symbolisch kritisiert, da sie grundlegende Probleme wie fehlende Dokumente und internationale Abkommen nicht löst.
Deep dives
Abschiebungen im großen Stil
Die Bundesregierung hat im Herbst 2023 eine konsequentere Abschiebepolitik gefordert, um vermeintlich nicht aufenthaltsberechtigte Personen schneller aus Deutschland zu entfernen. Diese Rückführungsmaßnahmen werden durch ein neues Gesetzespaket erleichtert, welches seit Februar 2024 in Kraft ist. Die neue Gesetzgebung ermöglicht es der Bundespolizei, Asylsuchende effizienter zu identifizieren und abzuschieben, was zu einer erhöhten Anzahl geplanter Abschiebungen führt. Am Frankfurter Flughafen wurde bereits ein Anstieg von fast 3000 Abschiebungen im ersten Halbjahr 2024 verzeichnet, mit bis zu 60 Personen pro Tag, die zur Rückführung eingeplant sind.
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