Minderheitenregierungen als Chance und Herausforderung

Cornelius Pollmer bespricht ostdeutsche Erfahrungen mit wackeligen Mehrheiten und möglichen Lernprozessen.

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“Politik mit Anne Will“ diesmal live aus dem Kupfersaal in Leipzig: Zu Gast sind in dieser Folge die ehemalige Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang und Cornelius Pollmer, Journalist und Leiter des Leipziger Büros der ZEIT. Gemeinsam gehen sie der Frage nach: Können Regierungen nicht mehr regieren? Die Zustimmungswerte der aktuellen Bundesregierung sind katastrophal. Nicht einmal jeder Vierte ist mit der Arbeit der schwarz-roten Koalition zufrieden - auch weil sie sich gefühlt wöchentlich in großen Fragen streitet. Geht es jetzt so weiter wie zuvor bei der Ampel, in deren Regierungszeit Ricarda Lang vom Parteivorsitz zurücktrat? Welche Erfahrungen hat sie gemacht und welche Lehren hat sie gezogen?

Liegt es vielleicht an der Sprache? Kommunikativ habe sich die Politik immer stärker von den BürgerInnen entfernt. Das hat Ricarda Lang nach ihrem Rücktritt vom Parteivorsitz immer wieder gesagt. Sie spricht von “roboterhafter” Sprache und dem “Hamsterrad”, in dem sich führende Politiker bewegen. Der Rücktritt sei ein “großer Freiheitsgewinn” gewesen, sagt Lang. Ist der Politikbetrieb zu hart, der öffentliche Druck auf Politiker*innen zu groß geworden, um noch ordentlich regieren zu können? Oder haben die Parteien schlicht das Vertrauen der Bevölkerung langfristig verspielt?

Im Gegensatz zu Ricarda Lang blickt Journalist Cornelius Pollmer von außen auf den Politikbetrieb, vor allem in Ostdeutschland. Hier haben die Landtagswahlen im vergangenen Jahr für ziemlich wackelige Mehrheitsverhältnisse gesorgt. Sachsen und Thüringen werden von Minderheitsregierungen geführt, die sich für Mehrheiten immer wieder Stimmen aus der Opposition sichern müssen. Das könnte auch eine Chance sein, sagt Pollmer, denn es führe zu einem breiteren demokratischen Konsens. Muss Demokratie also neu gedacht werden, damit Regierungen wieder ordentlich regieren können? Und wenn ja, wie?

Redaktionsschluss für diese Folge war der 12.11.2025, 18 Uhr.

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WICHTIGE QUELLEN:

Berliner Zeitung: Ricarda Lang: „Ich wurde roboterhafter in der Sprache, ohne es zu merken“, 08.11.2025

Die Zeit: Verantwortung: Übernimm mich jetzt und hier!, 21.04.2025

Deutschlandfunk: Mitte-Studie 2025: Weniger Rechtsextreme, mehr Zweifel an der Demokratie, 06.11.2025

tagesschau.de: ARD-DeutschlandTrend: Gefühl der Unsicherheit nimmt zu, 06.11.2025

Stern: Wie sich Ricarda Lang neu erfunden hat, 28.10.2025

Die Zeit: Bodo Ramelow: Haben die Politiker in Berlin Angst vor dem eigenen Volk? "Ja.", 28.08.2025

Die Zeit: Handlungsfähige Regierung: Eine schwere Last, 09.07.2025

tagesschau.de: Wie die Ampel an Zufriedenheit einbüßte, 05.02.2025