#18 Amtsgeheimnisse vor Ort - So geht Bürgerbeteiligung – mit der jüngsten Bürgermeisterin Österreichs Nicole Thaller
Amtsgeheimnisse - Der Gemeindebund-Podcast
Intro
In diesem Kapitel wird die wichtige Rolle der Bürgerbeteiligung dargestellt, illustriert durch die Erfahrungen einer Bürgermeisterin. Sie teilt ihre Ansätze zur Einbindung der Bürgermeinungen in die Projektplanung, einschließlich einer umfassenden Bürgerbefragung.
Nicole Thaller ist mit 28 Jahren die jüngste Bürgermeisterin Österreichs. Eines der ersten Projekte, das sie in ihrem Amt umgesetzt hat, war eine Bürgerbefragung zu Gemeindethemen. „Mir war es einfach sehr wichtig zu erfahren, was die Bürgerinnen und Bürger möchten“, so die Bürgermeisterin von Hofkirchen im Traunkreis. „Ich wollte das Ohr am Bürger haben und aus erster Hand wissen, was denn überhaupt in unserer Gemeinde gewünscht ist, welche Projekte priorisiert gehören und welche vielleicht ein bisschen weiter hinten angereiht werden sollten.“ Das war der Anlass für eine großangelegte Bürger:innenbefragung in Hofkirchen, die in Zusammenarbeit mit der FH Oberösterreich durchgeführt wurde.
In der neuen Folge von „Amtsgeheimnisse vor Ort“, dem Gemeindebund-Podcast, spricht Gemeindebund-Präsident Johannes Pressl mit Bürgermeisterin Nicole Thaller darüber, wie die Befragung technisch umgesetzt wurde, welche Kanäle dafür genutzt wurden, wie man alle Bevölkerungsgruppen erreicht hat und was die Ergebnisse der Befragung zeigten. Für eine kleine Gemeinde wie Hofkirchen mit rund 2.200 Einwohnern war besonders die Auswertung der Befragung mit viel Aufwand verbunden: „Man muss auch die Vorlauf- und Nacharbeitszeiten einrechnen. Deshalb ist eine solche groß angelegte Befragung nur langfristig sinnvoll. Der Fragebogen gibt die Richtung vor, wo die Reise in den nächsten 20 Jahren hingehen soll“, so die Bürgermeisterin. Das Ganze auf eine wissenschaftliche Ebene zu heben, sei auf Gemeinde-Ebene nicht möglich, aber auch nicht zwingend notwendig, ist sich Thaller sicher. Aus den Ergebnissen zieht sie sich gezielt einzelne Themen heraus und baut diese in weitere Bürgerbeteiligungsprojekte ein. So gab es in Hofkirchen anschließend an die Befragung auch eine Jugendwerkstatt, um besonders die Anliegen der jungen Bevölkerung stärker herauszuarbeiten. Auch in den nächsten Jahren sind Fokusgruppen zu bestimmten Themen geplant. Die wesentlichen Ergebnisse für Nicole Thaller sind auch ihre Leitlinien im Bürgermeisterinnen-Amt: „Welche Projekte sollen in meiner Amtszeit priorisiert werden? Welche konkreten Themen wären wichtig?“
Bereits umgesetzt wurde ein Spielplatz in der Gemeinde, aktuell läuft zudem ein Prozess rund um die Nachmittagsbetreuung und eine neue Dorfgestaltung. Von schnellen Abfragen zu konkreten Themen hält die Bürgermeisterin wenig: „Man kann sich viele verschiedene Meinungen einholen. Aber die Bevölkerung weiß nie alles. Etwa bei Themen der Finanzierung von Gemeindeprojekten liegt die Entscheidung zurecht bei den gewählten Gemeinde-Vertreter:innen, die sich damit ausführlich beschäftigen. Nicht immer ist die Wunsch-Variante der Bevölkerung auch die fachlich beste oder rechtlich umsetzbare“, erläutert Thaller, die sogenannten Bürgerräten skeptisch gegenübersteht: „Dafür gibt es den Gemeinderat. Er ist die gewählte Vertretung der Bevölkerung, dessen Hauptaufgabe und Hauptinteresse es ist, das Ohr bei den Bürger:innen zu haben und ihre Bedürfnisse und Interessen zu vertreten. Ein Bürgermeister oder eine Bürgermeisterin darf auch nie allein entscheiden – der Gemeinderat ist gelebte Beteiligung auf basisdemokratischer Ebene.“ Im Gespräch mit Gemeindebund-Präsident Johannes Pressl erzählt Nicole Thaller auch von ihrem persönlichen Weg in die Politik: „Ich sehe das Amt als Beruf, der mir Spaß macht. Er ist zwar emotionaler als jeder andere Beruf – denn du kennst die Menschen in deiner Gemeinde persönlich – aber dafür kann man extrem viel bewegen“, so Nicole Thaller in der neuen Folge von „Amtsgeheimnisse vor Ort“.
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