Herausforderungen und Ansprüche an die Kommissionsermittlung

Von Michael Nikbakhsh. Österreich hat eine Zwei-Klassen-Justiz. Das sagte der frühere Staatsanwalt Volkert Sackmann im März 2023 in der Dunkelkammer (Ausgabe Nummer 5). Das ist auch eine der zentralen Schlussfolgerungen der Kreutner-Kommission, deren Abschlussbericht das Justizministerium im Juli 2024 veröffentlicht hat. Die Untersuchungskommission unter der Leitung von Martin Kreutner war von Justizministerin Alma Zadić Ende 2023 eingesetzt worden, um zu klären, was es mit vermuteten politischen Einflussnahmen auf staatsanwaltschaftliche Ermittlungsverfahren auf sich hat. Stichwort: Pilnacek-Tape. Wie ist das also mit dieser Zwei-Klassen-Justiz und den Interventionen? Darüber spreche ich mit dem Vorsitzenden der Untersuchungskommission, Martin Kreutner. // Die Dunkelkammer ist ein Stück Pressefreiheit.  Unabhängigen Journalismus kannst Du mit einer Mitgliedschaft via Steady unterstützen www.steadyhq.com/die-dunkelkammer // Vielen Dank! Michael Nikbakhsh im Namen des Dunkelkammer-Teams