
LdN177 Rücktritt AKK, Regierungssuche in Thüringen, CumEx in Hamburg, Filmtipp, Push Backs an EU-Grenze (Interview Dana Schmalz)
Lage der Nation - der Politik-Podcast aus Berlin
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Der Cum-Ex-Skandal: Finanzielle Schäden in Hamburg
In diesem Kapitel wird das Thema der Cum-Ex-Geschäfte in Hamburg beleuchtet und deren verheerende Auswirkungen auf die Staatskasse erörtert. Die Rolle der Warburg-Gruppe sowie die Reaktionen öffentlicher Institutionen und Olaf Scholz werden analysiert, um die finanziellen Verluste von etwa 278 Millionen Euro darzustellen.
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Episode notes
Begrüßung
Rücktritt AKK
- Friedrich Merz: Witze von gestern (FAZ.NET)
- Protokoll der Kramp-Karrenbauer-Entscheidung: 45 Sekunden Schweigen – dann kam es zum Streit (spiegel.de)
- Gabor Steingart ruft im “Morning Briefing” zur Kündigung von Abos von “Spiegel” & Co. auf (meedia.de)
- CDU-Europapolitiker Brok macht Front gegen Werteunion: „Diese Leute haben keine Werte“ (stern.de)
- Wofür bei Plasberg kein Platz war (Marina Weisband)
- Warum Merz sich nicht als Kanzler eignet: Der Verlierer (taz.de)
- Analyse: Kramp-Karrenbauer zieht sich zurück – demontiert von der Kanzlerin (handelsblatt.com)
- CDU: Nach AKK-Rücktritt Rückkehr der Männer? (Süddeutsche.de)
- AKK – Gekommen, um zu gehen (Süddeutsche.de)
- CDU: Nach AKK-Rücktritt Rückkehr der Männer? (Süddeutsche.de)
- CDU: Kramp-Karrenbauers überraschender Rückzug (Süddeutsche.de)
Landtag Thüringen
- Höcke Watch (twitter)
- Wie die CDU das Bürgertum zurückgewinnen kann (spiegel.de)
- Anruf in Abwesenheit: Der „Spiegel“ und das Fake-Telefonat (Übermedien)
- Ramelow ist zu Zugeständnissen an CDU bereit (spiegel.de)
- Moritz‘ Onkel hat 100.000 Euro an die AfD gespendet – jetzt organisieren er und seine Familie eine Gegenspende (bento)
- 100.000 Euro gegen die AfD (Leetchi.com)
- Mike Mohring (t.co)
- Thüringen: Ein symbolischer Rauswurf (ZEIT ONLINE)
- Mehrheit der CDU-Anhänger will Zusammenarbeit mit Linkspartei nicht mehr ausschließen (handelsblatt.com)
- CDU Thüringen: Warum haben Sie das gemacht? (ZEIT ONLINE)
- Thüringen-Eklat: Erstaunliche Enthüllung über „Klo-Deal“: „Vier Abgeordnete sollten zur Toilette gehen“ (derwesten.de)
- Manuel Schwesig und Bodo Ramelow wollen DDR nicht „Unrechtsstaat“ nennen (spiegel.de)
- Thüringen: Rot-Rot-Grün nennt DDR Unrechtsstaat(spiegel.de)
- LINDNER-Statement: Keine Kooperation mit der AfD und keine Koalition mit der Linkspartei (FDP)
- Andreas Kemper über die Wahl in Thüringen: „Wir dürfen den Extremismus des Neoliberalismus nicht ausblenden“ (br.de)
- Parteienfinanzierung: Berliner Baulöwe spendet 100.000 Euro an Höcke-AfD (spiegel.de)
- Andreas Kemper über die Wahl in Thüringen: „Wir dürfen den Extremismus des Neoliberalismus nicht ausblenden“ (br.de)
- Die Naiven und die Ruchlosen(spiegel.de)
- Thüringer Männlichkeit und die FDP: Mittelmaß und Faschismus (taz.de)
- Gemeinsamkeiten mit AfD: Warum Linke kein Partner der politischen Mitte sein können (FOCUS Online)
- Thüringen-CDU – Unvereinbarkeitsbeschluss neu überdenken (Deutschlandfunk)
- Parteien – FDP will AfD und „Die Linke“ nicht gleich behandeln (Deutschlandfunk)
- ZDF Morgenmagazin on Twitter (twitter)
- Erfurter Eskapaden (Süddeutsche.de)
- Thüringen-Krise: Staatsrechtler wirft Ramelow „zutiefst undemokratische Haltung“ vor (handelsblatt.com)
- Steht die Wahl von Bodo Ramelow auf verfassungsrechtlich schwankendem Grund? (The European)
- Der eingefädelte Tabubruch von Erfurt (m.tagesspiegel.de)
- Das Ende des Hufeisens (Verfassungsblog)
- Hans-Peter Friedrich (twitter)
- Madeleine Henfling (twitter)
- Thüringer Wahleklat: CDU-Politiker fordern Auflösung der Werteunion (handelsblatt.com)
- Kemmerich müsste Nebentätigkeiten angeben – tat es aber nicht (t-online)
CumEx-Skandal
- „Cum-Ex“: Warburg-Bank-Gesellschafter wehren sich (ndr.de)
- Hamburger CumEx-Filz in drei Akten (finanzwende.de)
- Cum-Ex-Skandal: Cum-Ex wird zum Wahlkampfthema in Hamburg (ZEIT ONLINE)
- Hamburg-Wahl: Cum-Ex-Geschäfte bringen Sozialdemokraten in Bedrängnis (DIE WELT)
- M.M. Warburg: Ein Treffen mit Olaf Scholz (ZEIT ONLINE)
- Cum Ex: Hamburg verzichtete auf 47 Millionen von Warburg Bank (daserste.ndr.de)
- Gerhard Schick über CumEx (Medieradio)
Film-Tipp: Bad Banks
- Bad Banks – Die Dokumentation (Bad Banks – Die Dokumentation – ZDFmediathek)
EGMR-Entscheidung (Interview Dana Schmalz)
- Border Violence Monitoring Network – Border Violence Monitoring Network (Border Violence Monitoring Network)
- Viertes Zusatzprotokoll zur EMRK (humanrights.ch)
- “Unlawful” may not mean rightless. (Verfassungsblog)
- Strasbourg shamelessly gives green light to push-backs at Europe’s borders (ecchr.eu)
Sponsor
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Bilder
- Annegret Kramp-Karrenbauer CC0
- Bodo Ramelow CC-BY-3.0
- Map showing countries affected by the CumEx fraud. CC0
- Dana Schmalz
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