Datenkontrolle und politische Spannungen im Haushaltsprozess

In der „Lage der Nation“ kehren der Journalist Philip Banse und der Jurist Ulf Buermeyer einmal in der Woche die politischen Ereignisse hierzulande und in der Welt zusammen, so diese sie interessieren und sie sie für relevant halten.

Sponsoren

Unsere Sponsoren findet ihr hier

Unsere Grundsätze für den Umgang mit Werbung findet ihr hier

Berliner Wiederholungswahl

• (S+) Fünf Lehren aus der Berlin-Wahl
• Arne Semsrott
• Markus Grill
• Berlinwahl-Analyse von Udo Knapp: Das Grüne Elend
• Miriam Vollmer
• Wahl in Berlin: Härtetest für die Ampelkoalition
• Berlin-Wahl: Olaf Scholz braucht einen Vorrat an Machtworten
• Option Schwarz-Grün in Berlin: Das kleinere zweier Übel
• FDP-Debakel in Berlin: Wer seinen Henkern schöne Augen macht, geht unter – WELT
• (S+) CDU: Wie ernst meint es die Partei mit dem Klimaschutz?
• Nach FDP-Scheitern in Berlin: Kubicki ledert gegen Grüne – „Robert kann sich gehackt legen“
• Berlin-Wahl: Das Beste für Berlin? Weiter so mit Rot-Grün-Rot
• phoenix runde: Wahlschlappe in Serie – FDP ausgebremst, Ampel beschädigt?
• Der grüne Traum vom Kanzleramt könnte ein Traum bleiben
• Wieder Panne bei Wahl in Berlin: Hunderte Briefwahlstimmen ungezählt
• Kevin Hönicke

FDP: Wie weiter mit den Liberalen?

• Mareile
• Immer dieselbe Lehre
• Die FDP nach der Wahl in Berlin
• (S+) FDP nach Wahl-Niederlage in Berlin: Jetzt droht Krawall
• SPIEGEL-Umfrage: Mehrheit der FDP-Anhänger setzt auf konfrontativen Kurs in der Ampel

Haushalt: Liebesbriefe aus Berlin

• Habeck und Lindner geraten bei Aufstellung des Haushalts aneinander

Klimageld: Wann kommt es? Kommt es überhaupt?

• Datenschutz: Kritik an „Personenkennziffer“ aus Kontonummer und Steuer-ID
• CO2-Bepreisung im Verkehrs- und Gebäudebereich sozialverträglich gestalten
• New EU ETS Phase 4 rules temporarily puncture waterbed
• Stefan Rahmstorf
• Carbonkiller
• Compensators
• Fonds für Energieversorgung und Klimaschutz | Bundesregierung
• Klima- und Transformationsfonds: In Klimaneutralität und Versorgungssicherheit investieren – Menschen und Betriebe entlasten – Bundesfinanzministerium – Presse
• Die Steuer-ID wird zur allumfassenden Personenkennziffer – und damit vermutlich verfassungswidrig
• RECHTLICHE UND VERWALTUNGSORGANISATORISCHE MÖGLICHKEITEN DER UMSETZUNG EINER KLIMAPRÄMIE

Bilder

• Christian Lindner
• Robert Habeck
• Geldscheine, Foto von Markus Spiske auf Unsplash
• Autobahnen, Foto von Jared Murray auf Unsplash

Hausmitteilungen

• Gute Podcast-Apps für die Lage
• Lage-Plus Abo abschließen 
• Spende an die Lage der Nation
• Lage-Shop
• Anmeldung zum Newsletter (Bitte nach unten scrollen)
• Feedback und Themenvorschläge
• „Lage der Nation“ bei iTunes bewerten
• „Lage der Nation“ bei Youtube
• „Lage der Nation“ bei Facebook
• „Lage der Nation“ bei Instagram
• „Lage der Nation“ bei X (ehemals Twitter)
• „Lage der Nation“ in der Wikipedia

Projekte des Lage-Teams

• Die OpenStreetMap auf iPhone & iPad: OpenStreets für iOS (kostenlos)
• Die OpenStreetMap auf dem Mac: OpenStreets für MacOS (kostenlos)
• „Das Interview mit Philip Banse“