Rechtsstreit um Videoüberwachung in Köln

Die „Dicken Bretter“ melden sich zurück: Wir sprechen über Videoüberwachung in Köln, deren Hard- und Software und Einsatzorte und über juristische Gegenwehr gegen staatliche Beobachtung und Speicherung.

Wir versuchen in „Dicke Bretter“, Technologien und digitale Themen aus dem Blickwinkel von Aktivismus und politischer Willensbildung zu betrachten. Deswegen befragen wir in dieser Folge Calvin Baus, der sich gegen polizeiliche Videoüberwachung engagiert. Er kämpft schon mehrere Jahre im Rahmen der Kölner Initiative „Kameras stoppen“ dagegen an, dass an immer mehr Standorten permanent Kameras betrieben werden. Videoüberwachung kann zu einer Verdrängung von Kriminalität führen, verletzt aber Grundrechte von Vorbeilaufenden, Anwohnern oder Demo-Teilnehmern.

Ein erstes Gerichtsurteil gegen die Videoüberwachung erging Ende 2024. Wie Calvin dabei vorging, besprechen wir in dieser Ausgabe von „Dicke Bretter“. Er berichtet uns auch, wie die Polizei auf das Urteil reagiert hat.

„Dicke Bretter“ ist ein Podcast von Elisa Lindinger, Elina Eickstädt und Constanze Kurz, produziert von der Chaosradio-Crew, mit Musik von erdgeist. Eine gekürzte schriftliche Version des Gesprächs zwischen Elina, Calvin und Constanze kann man bei netzpolitik.org lesen.

Referenzen

• Kameras stoppen!