PR057 KRITIS Dachgesetz, CCS, Sprengstoff und Deutschlandticket
Parlamentsrevue
Debatte über Strafrechtsverschärfungen und Staatstrojaner
Kritik, dass Gesetz Symbolwirkung habe, Telekommunikationsüberwachung ausgeweitet wird und Präventionen der Banken erfolgreicher wirken.
Es war Kehrwoche im Bundestag, wir räumen heute nur alte Ampelgesetze aus dem Weg. Ich schaue in das KRITIS Dachgesetz und die CO2-Speicherung, wundere mich ein letztes Mal über das Sprengstoffgesetz und verbreite Hoffnung für das Deutschlandticket.
- Sabrina Gehder
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Bundestag
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TOP 1 – KRITIS-Dachgesetz
Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: KRITIS-Dachgesetz
In den Einspielern:
Alexander Dobrindt (Bundesminister des Innern/CDU/CSU)
Jan Köstering (Die Linke)
Detlef Seif (CDU/CSU) am 05.12.2024
Henri Schmidt (CDU/CSU)
Sebastian Schmidt (CDU/CSU)
Rasha Nasr (SPD)
TOP 2 – Kohlendioxid-Speichergesetz
Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: Änderung des Kohlendioxid-Speichergesetzes
In den Einspielern:
Katherina Reiche (Bundesministerin für Wirtschaft und Energie)
Nicklas Kappe (CDU/CSU)
Michael Kellner (B90/Grüne)
Jörg Cezanne (Die Linke)
Links:
YouTube: CCS-Protestaktion vor dem Bundesrat 2011
YouTube: CCS-Protest in Neutrebbin (Brandenburg)
Tagesschau, Mai 2024: Regierung stimmt für umstrittene CO2-Speicherung
Handelsblatt, Februar 2024: Robert Habeck will CO2 auf hoher See unterirdisch speichern
TOP 3 – Sprengstoffgesetz
Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: Änderung des Sprengstoffgesetzes
In den Einspielern:
Marc Henrichmann (CDU/CSU)
Marcel Emmerich (B90/Grüne)
Katrin Fey (Die Linke)
Links:
BMI: Runder Tisch Geldautomatensprengungen Evaluierung
BKA: Bundeslagebild Angriffe auf Geldautomaten im Jahr 2024
TOP 4 – Deutschlandticket
Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: 11. Änderung des Regionalisierungsgesetzes (Finanzierung Deutschlandticket 2026)
In den Einspielern:
Stephan Stracke (CDU/CSU)
Victoria Broßart (B90/Grüne)
Isabel Cademartori (SPD)
Links:
VDV: Evaluation Deutschlandticket, 1. Halbjahr 2025
Beschluss der Verkehrsministerkonferenz vom 18.09.2025
Was war sonst noch?
Augsburger Allgemeine: Durchsuchung in Augsburg: Bundestag hebt Immunität von AfD-Abgeordnetem Scheirich auf
Spiegel: Razzia bei AfD-Abgeordnetem aus Bayern
Berliner Zeitung: Bundestag hebt Immunität von AfD-Abgeordnetem Raue auf
Erwähnte Folgen:
- PR036 Agrarpaket, Medizinforschung, Energiewende und Balkonkraftwerke
- ParlamentsPREVIEW Juli/August 2024
- PR038 Bürokratie, Rente, CO2, Tierschutz und mehr
- PR039 Verfassungsgericht, NIS2, Netzausbau, Notfallversorgung und mehr
- PR043 Abtreibungen, Organspenden, KRITIS, Bundeswehr und Vorratsdatenspeicherung
- PR053: Pflege, Energiewirtschaft, Taser und Geschäftsordnung
- PR058 Aktivrente, Krankenhäuser, Schwarzarbeit, NIS 2
Transkript
Hier findest du das vollständige Transkript dieser Folge:
HTML | WebVTT
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